Nach mir die Sintflut | Von Michael Straumann

Der geplante Kauf der F-35-Kampfjets offenbart den
Scherbenhaufen, den Viola Amherd in der Schweizer Armee
hinterlassen hat.


Ein Standpunkt von Michael Straumann.


So viel zum Sommerloch. Mitte Juni erschütterte ein weiterer
Skandal die Schweizer Politik. Diesmal betroffen: das
Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz
und Sport (VBS). Ursprünglich plante der Bundesrat, 36
F-35-Kampfjets zu einem vermeintlichen Fixpreis von sechs
Milliarden Franken anzuschaffen. Nun stellt sich heraus: Diesen
Fixpreis hat es – entgegen den wiederholten Behauptungen der
ehemaligen VBS-Chefin Viola Amherd und der Schweizer Armee
– nie gegeben.


Bereits im Mai 2022 warnte die Eidgenössische
Finanzkontrolle (EFK) vor der «rechtlichen Unsicherheit beim
Begriff des Festpreises» in den Vertragsdokumenten. Diese
sprachen von «geschätzten Kosten» und davon, dass der Endpreis
den Kosten der US-Regierung entsprechen würde. Amherd und ihre
Mitarbeiter wiesen diese Warnungen zurück und warfen der EFK vor,
Politik zu betreiben. Mitte Juni trat Amherds Nachfolger Martin
Pfister an die Öffentlichkeit und räumte ein, dass bei der
Beschaffung des F-35 Mehrkosten von bis zu 1,35 Milliarden
Franken drohen. Auf US-Seite sei von einem «Missverständnis»
bezüglich des Fixpreises die Rede. Experten und Militärkritiker
vermuten, dass sich die F-35-Beschaffung inklusive aller
Zusatzkosten auf bis zu zehn Milliarden
Franken belaufen könnte.


Horrende Summen


Woher kommen diese enormen Kostensteigerungen? Zum einen enthält
das Vertragspaket mit den Amerikanern nur eine rudimentäre
Bewaffnung, die später nachgerüstet werden muss – etwa mit Bomben
oder neuen Infrarot-Lenkwaffen. Geschätzte Zusatzkosten: 107
Millionen Franken für die Bewaffnung und weitere 400 Millionen
für Lenkwaffen.


Zum anderen gilt das Triebwerk des F-35 als pannenanfällig,
weswegen nach der Auslieferung eine Nachrüstung vorgesehen ist.
Der Ersatz der Triebwerke für alle 36 Jets könnte etwa 430
Millionen Franken kosten. Zudem erfordert das geplante
Radar- und Software-Update (TR-4-Avionik) ein teures
Triebwerks-Update, das laut US-Kongress etwa 2,4 Milliarden
Dollar kostet. Der F-35 ist außerdem ein hochvernetzter
Kampfjet, der umfassende Erneuerungen bei Datenverbindungen zum
Boden, Führungssystemen und der Luftraumüberwachung erfordert.


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