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Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz Podcast
In schlechter Verfassung

In schlechter Verfassung

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 1 Jahr

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Bei der Wahl von drei Verfassungsrichtern lässt sich die Union von
rechten Kulturkämpfern und AfD treiben. Am Freitag kam es im
Bundestag zu einem denkwürdigen Showdown. Schwarz-Rot hatte sich
auf drei Personalien für das Bundesverfassungsgericht geeinigt.
Doch in der Union gab es Dutzende, die im letzten Moment Nein zu
der von der SPD nominierten Juristin Frauke Brosius-Gersdorf sagen
wollten. Wegen deren liberaler Haltung zum Paragrafen 218.
Abstimmung abgeblasen, große Ratlosigkeit. Zuvor hatten die AfD und
rechte Medien die liberale Juristin als linksradikal diffamiert.
Fraktionschef Jens Spahn hat als Krisenmanager komplett versagt,
Schwarz-Rot steckt schon nach 70 Tagen in einer Krise. Droht der
Republik jetzt ein dauerhafter Kulturkampf von rechts? Wie kommt
Schwarz-Rot aus dieser Zwickmühle wieder heraus? Darüber und mehr
diskutiert Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke mit Anna
Lehmann, Leiterin des Parlamentsbüros, Dinah Riese, Leiterin des
Inlandsressorts und der innenpolitischen Korrespondentin Sabine am
Orde. Transparenzhinweis: Die Folge wurde anders von Phillip
Große-Siestrup produziert.