Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Gerade wurde ein 12-Tage-Krieg Israels und der USA mit einem
wackeligen Waffenstillstand unterbrochen. Ein Krieg, der
verschleierte, dass der Völkermord in Gaza noch grausamer und
schrecklicher wurde, nicht nur weil Menschen, die nur Essen holen
wollten, massenweise Schüssen und sogar Panzerangriffen zum Opfer
fielen. Aber wie wir seit den Nürnberger Prozessen wissen, ist
das Begehen eines Angriffskrieges das größte aller
Kriegsverbrechen, welches den Angreifer sogar mitverantwortlich
für Kriegsverbrechen des Angegriffenen macht. Ich will daher in
diesem Hintergrund-PodCast nicht auf den Krieg und seine Folgen
eingehen, sondern auf die Vorgeschichte. Und das Zitat aus einem
Vortrag des Ex-Generals und Ex-Präsidentschaftsanwärters Wesley
Clark zeigt schon auf, in welche Richtung die Reise geht. Der
Krieg war lange geplant und „die Bombe“ war natürlich nur ein
Vorwand. Der Krieg hätte auch mit einem anderen Vorwand
stattgefunden.
Der Angriffskrieg Israels stand auf zwei wackeligen Beinen. Der
Behauptung, der Iran baue eine Bombe und der Dämonisierung des
Landes, „die Mullahs“ wollten Israel vernichten, und damit
stillschweigend das Framing, Iraner wollten einen zweiten
Holocaust anrichten. Schauen wir uns zunächst an, wie Israel die
Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) übernahm.
Wie Israel die IAEA übernahm
Am 23. Juni erschien eine interessante Erklärung, wie es Israel
gelungen war, Grossi und die IAEA als Waffe gegen den Iran
einzusetzen. Zwei Autoren, Medea Benjamin(1) und Nicolas J. S.
Davies(2), berichteten in Original.Antiwar.com „Wie die USA und
Israel Rafael Grossi nutzten, um die IAEA zu kapern und einen
Krieg gegen den Iran zu beginnen“(3)
In der Einleitung erklären sie, dass Rafael Grossi,
Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation
(IAEA), es zuließ, dass die IAEA von den USA und Israel – einem
nicht deklarierten Atomwaffenstaat, der seit langem gegen die
IAEA-Regeln verstieß – missbraucht wurde, um einen Vorwand für
einen Krieg gegen den Iran zu schaffen, obwohl die Organisation,
die Grossi vertrat, selbst zu dem Schluss gekommen war, dass der
Iran kein Atomwaffenprogramm besitzt.
„Am 12. Juni stimmte der Gouverneursrat der IAEA auf Grundlage
eines belastenden Berichts von Grossi(4) mit knapper Mehrheit
dafür, den Iran als Mitglied der IAEA für nicht erfüllt(5) zu
erklären. Von den 35 im Rat vertretenen Ländern stimmten nur 19 für
die Resolution(6), drei dagegen, elf enthielten sich und zwei
stimmten nicht ab. Die Vereinigten Staaten kontaktierten am 10.
Juni acht Regierungen(7) des IAEA-Rats, um sie zu überzeugen,
entweder für oder gegen die Resolution zu stimmen. Israelische
Regierungsvertreter erklärten, sie werteten das US-Bemühen um die
IAEA-Resolution als deutliches Zeichen der Unterstützung der
israelischen Kriegspläne. Dies zeige, wie sehr Israel die
IAEA-Resolution als diplomatischen Deckmantel für den Krieg
wertete.Die Sitzung des IAEA-Rats fand am letzten Tag des
60-tägigen Ultimatums von Präsident Trump an den Iran zur
Aushandlung eines neuen Atomabkommens statt. Noch während der
IAEA-Rat abstimmte, lud Israel Waffen, Treibstoff und Abwurftanks
in seine Kampfflugzeuge für den langen Flug in den Iran und
informierte seine Besatzungen über die Ziele. Die ersten
israelischen Luftangriffe trafen den Iran um 3 Uhr morgens in
derselben Nacht.“(8)
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