(64) Europas Verteidigungsfähigkeit: Realität, Hürden, Perspektiven

„EU und NATO sind wie zwei Gehirnhälften, die nicht genug
miteinander kommunizieren“, sagt Dr. Nicole Koenig, Head of Policy
der Münchner Sicherheitskonferenz, aber das ändere sich jetzt.
Europa ist dabei, sich neu zu sortieren. Seit der Rückkehr von
Donald Trump ins Weiße Haus haben sich die USA von ihrer Rolle als
sicherheitspolitischer Garant Europas zurückgezogen. Europa muss
sich selbst verteidigen können. Was bedeutet das für einen
hoffentlich baldigen Waffenstillstand in der Ukraine, für Europas
eigene Verteidigung und für das europäische Sicherheitsgefüge
insgesamt? Moderator Dario Weilandt spricht mit Dr. Nicole Koenig
darüber, wer denn zur „Koalition der Willigen“ gehören könnte, die
die Ukraine maßgeblich unterstützen will – auch mit weniger
Unterstützung durch die USA. Zu den 30 Staaten zählen Frankreich,
Großbritannien, viele EU-Staaten, aber auch Australien, Kanada und
Japan. Zugleich gebe es aber auch Länder, die sagen, sie können
nicht dabei sein, denn sie müssen zu sehr auf eigene Verteidigung
achten. Große Fähigkeitslücken sieht Koenig insbesondere in der
Luft- und Raketenabwehr. Hier will die NATO ihre Kapazitäten um 400
% steigern. In der Produktion von Munition ist Russland bislang
noch deutlich schneller als die NATO. „Russland produziert in drei
Monaten so viel wie die ganze Nato in einem Jahr!“ Die Europäische
Union hat neue Programme aufgelegt: „ReArm Europe“ und das neue
SAFE-Programm („Security Action for Europe“) mit 150 Milliarden
Euro für die gemeinsame Rüstungsbeschaffung. Das werde manchen
EU-Ländern helfen, aber es sei klar, „der Großteil der
Investitionen muss auf nationaler Ebene passieren“. Am Ende sei die
Frage, um wie viel werden sich die Nationalstaaten verschulden. Die
Expertin für EU-Außen- und Sicherheitspolitik sagt, es habe in den
vergangenen drei Jahren viele „Déjà-vu-Momente“ bei europäischen
Veranstaltungen zur Verteidigung gegeben: „Eigentlich wussten alle,
was es braucht – größere gemeinsame Beschaffungen, Stückpreise
senken, langfristige Verträge, mehr Ressourcen –, aber man hatte
das Gefühl, so richtig aufgewacht ist man nicht.“ Seit diesem Jahr
beobachte sie jedoch ein höheres Tempo. Wie sollte die neue
deutsche Bundesregierung agieren? Und schafft es die Europäische
Union im Bereich Sicherheit und Rüstung mit einer Stimme zu
sprechen und dabei ihre demokratischen Werte nach innen und außen
zu vertreten? Auch wenn nicht klar ist, wie sehr und wie schnell
sich die USA tatsächlich aus Europa zurückziehen, zwischen
strategischer Autonomie Europas – vielleicht sogar „als letzte
Bastion der liberalen Demokratie“ – und guten transatlantischen
Beziehungen sieht Dr. Nicole Koenig jedenfalls keinen Widerspruch.