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“Gesichert rechtsextrem” – was tun mit der AfD?

“Gesichert rechtsextrem” – was tun mit der AfD?

Der Tag vor 1 Jahr

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53:21

Tausende sind am Wochenende für ein AfD-Verbotsverfahren auf die
Straße gegangen. Das Netzwerk “Zusammen gegen Rechts” und andere
zivilgesellschaftliche Organisationen hatten dazu aufgerufen.
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als “gesichert rechtsextrem”
eingestuft hat, ringen Politik, Gesellschaft und Medien um den
Umgang mit der AfD. Über ein Verbot der Partei wird nun noch einmal
stärker diskutiert. Es geht aber auch darum, wie oft nun noch
AfD-Politiker in Talkshows eingeladen werden, wie das hessische
Parlament und der Bundestag mit ihnen umgehen. Die AfD selbst klagt
gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes. Bis zur
Gerichtsentscheidung wird der Geheimdienst die Partei nicht als
gesichert extremistische Bestrebung beobachten. Wir sprechen mit
dem Kolumnisten und Juristen Heribert Prantl, der sich nun noch
einmal bestärkt fühlt, dass die AfD verboten werden sollte. Die
Autorin Sally Lisa Starken fragen wir nach möglichen Auswirkungen
auf die AfD-Wählerschaft und der Journalistik-Professor Dr. Volker
Lilienthal spricht mit uns über die Haltung der Medien gegenüber
der AfD. Podcast-Tipp: 11 KM: der tagesschau-Podcast “Gesichert
rechtsextremistisch” oder nicht? Was folgt für die AfD? Die Debatte
über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange. ARD-Rechtsexperte
Frank Bräutigam dröselt in dieser 11KM-Folge die juristisch
komplizierte Ausgangslage auseinander und erklärt, warum eine
Einstufung der Verfassungsschutzbehörde rein rechtlich erst einmal
nichts mit einem Verbotsverfahren zu tun hat. Welche konkreten
Hürden gibt es? Und was kann man aus den in der Vergangenheit
gescheiterten NPD-Verbotsverfahren lernen?
https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/gesichert-rechtsextremistisch-oder-nicht-was-folgt-fuer-die-afd/tagesschau/14547249/