Verzweifelte Zeiten fordern verzweifelte Maßnahmen | Von Wolfgang Effenberger

Europas Zukunftsfragen werden nicht in der Ukraine
beantwortet.


Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.


Auf dem Gipfeltreffen am 27. März 2025 in Paris wurden von der
"Koalition der Willigen" – bestehend aus Vertretern von 31 EU-
und NATO-Ländern – wichtige Zukunftsfragen Europas im Kontext des
Ukraine-Konflikts behandelt. (1) Diese Länder stehen nicht für
Europa, geschweige denn, dass sie über ihre elementaren
Interessen hinaus Zukunftsfragen Europas andenken können.
Großbritannien, das in seiner Geschichte nur an einer "Balance of
Power"(Gleichgewicht der Kräfte, d.h. die Kräfte in ständiger
Konkurrenz miteinander halten) in Europa interessiert war und
Frankreich, das infolge des Dreißigjährigen Kriegs und Napoleons
Unterwerfung Europas, das Heilige Römische Reich Deutscher Nation
(962-1806) (2) endgültig zerstören konnte – beide machten
gemeinsam den Ersten Weltkrieg gegen Deutschland möglich –,
bereiten nun die gegen Russland gerichtete
"Ukraine-Mission" vor. Soll es nun gemeinsam gegen Russland
gehen? Der Einsatz europäischer Streitkräfte zur Absicherung
einer etwaigen Waffenruhe in der Ukraine sei ein
britisch-französischer Vorschlag, sagte Frankreichs Präsident
Emmanuel Macron nach den Beratungen der sogenannten "Koalition
der Willigen".
„Er wird von der Ukraine gewünscht und auch von mehreren
EU-Mitgliedstaaten unterstützt, die ihre Bereitschaft bekundet
haben, sich ihm anzuschließen.“ (3)

Obwohl der Vorschlag nicht einstimmig angenommen wurde, wollen
Frankreich und Großbritannien
„ihren Plan dennoch vorantreiben. Die Generalstabschefs der
beiden Länder sollen in den kommenden Tagen in die Ukraine reisen,
um die Bedingungen vor Ort zu prüfen“ (4),

sagte Macron weiter.


Die Ukraine habe eine sehr klare Vorstellung von den Bedürfnissen
und den kritischen Gebieten, in denen die europäischen Kräfte
eingesetzt werden sollten. Im Austausch zwischen den Militärs
würden die Orte, die Anzahl der Kräfte und die Kapazitäten
festgelegt, so Macron.
„Also ist zum jetzigen Zeitpunkt nichts ausgeschlossen, und wir
schauen uns die See-, Luft- und Landstreitkräfte an.“ (5)

Auf diesem dritten Gipfel, der auf eine Initiative Macrons und
des britischen Premierministers Keir Starmer zurückgeht, kündigte
Frankreich weitere militärische Hilfen in Höhe von zwei
Milliarden Euro für die Ukraine an. Präsident Macron betonte die
Notwendigkeit, die ukrainische Armee zu stärken, um einen
dauerhaften und gerechten Frieden zu ermöglichen. (6) Die
Stärkung einer Kriegspartei hat noch nie zu einem gerechten,
geschweige denn dauerhaften Frieden geführt. Macron sollte sich
mit dem langen Friedensweg im Dreißigjährigen Krieg beschäftigen,
der nach vielen Jahren schließlich 1648 in Münster und Osnabrück
zu einem erfolgreichen Friedensschluss führte.


Weiter erklärte Macron, dass europäische Streitkräfte in
wichtigen Städten und strategischen Stützpunkten der Ukraine
stationiert werden könnten, um auf einen möglichen russischen
Angriff zu reagieren. (7)


Nur wenige Länder stimmten Macrons Absichten auf dem Gipfel zu.
(8) Als Herausforderung für die europäische Sicherheitsstrategie
wurde auf dem Gipfel allerdings die Veränderungen in den
Beziehungen zu den USA durch die Annäherung zwischen den
Vereinigten Staaten und Russland diskutiert. (9)


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https://apolut.net/verzweifelte-zeiten-fordern-verzweifelte-massnahmen-von-wolfgang-effenberger/


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