Eine neue Geopolitik des Friedens? | Von Wolfgang Effenberger

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.


Die Pressesprecherin Mona Aranea und der Koordinator Jürgen
Schütte vom Friedensbündnis NRW (NordRheinWestfalen), eine
Kooperation aus rund zwei Dutzend Friedensgruppen und
oppositionellen Initiativen aus NRW, veröffentlichten am 6. März
2025 unter dem Titel "Die neue Geopolitik des Friedens und die
Panik der Kriegstreiber" (1) einen Artikel in dem sie die neue
amerikanische Politik politisch einzuordnen versuchen. In den
Augen der Autoren streben die USA unter Trump eine Verständigung
mit Russland und eine Beendigung des Ukrainekriegs an. Daraus
sollen die zukünftige Haltung und die Aufgaben der
Friedensbewegung abgeleitet werden.


Eine Erklärung für den Politikwechsel sehen beide Autoren darin,
dass Trump die imperialistischen Ambitionen der USA in räumlicher
Hinsicht auf den amerikanisch-atlantischen Teil beschränken und
Verstrickungen und Risiken im eurasischen Raum allein schon wegen
der Entfernung und der immensen Kosten nicht mehr eingehen will.
An dieser Stelle wird auf den ehemaligen NATO-Viersterne-General
Harald Kujat, „Ein langfristiger Frieden ist möglich“, verwiesen.
Der Hauptgrund für den Politikwechsel wird jedoch schlicht im
US-amerikanischen Übergang zur Realpolitik, zu welcher bei Bedarf
auch eine Geopolitik des Friedens zählt, gesehen: (2)
„Die neue US-Administration nimmt nüchtern und völlig korrekt
zur Kenntnis, dass der Krieg gegen Russland in der Ukraine
gescheitert ist - trotz massivster Waffenlieferungen des gesamten
Westens und sogar Angriffen auf russisches Kerngebiet, trotz
weitreichendster Wirtschaftssanktionen („Russland ruinieren“) und
trotz des Versuchs, Russland in der Welt politisch zu isolieren.“
(3)

General Keith Kellogg: Trumps Sondergesandter für die
Ukraine und Russland


Wie wird der Trump ergebene Sondergesandter für die Ukraine und
Russland, der ehemalige Drei-Sterne-General Keith Kellogg, von
2017 bis 2021 Stabschef des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen
Hauses und nationaler Sicherheitsberater des damaligen
Vizepräsidenten Mike Pence, diese Erkenntnis umsetzen?


Kellogs Hauptaufgabe besteht offiziell darin, eine Lösung für den
Ukraine-Krieg zu finden und Trumps Wahlversprechen umzusetzen,
den Konflikt schnellstmöglich zu beenden. (4)


Laut Kellogg sollen beide Seiten durch Druck der USA an den
Verhandlungstisch gebracht und die Ukraine dazu motiviert werden,
indem Waffenlieferungen an Bedingungen geknüpft werden, während
Russland mit der Drohung konfrontiert werden soll, dass die USA
ihre Unterstützung für die Ukraine intensivieren könnten. (5) Als
Kompromisslösung könnte ein temporärer Ausschluss eines
ukrainischen NATO-Beitritts und mögliche Lockerungen der
Sanktionen gegen Russland als Anreize für Putin dienen.
Gleichzeitig soll die Ukraine Sicherheitsgarantien und weitere
Waffenlieferungen erhalten. Langfristig soll die Ukraine nicht
auf ihre territorialen Ansprüche verzichten, wobei Kellogg nicht
erwartet, dass diese Ziele während Putins Amtszeit erreicht
werden können. (6) ...hier weiterlesen:
https://apolut.net/eine-neue-geopolitik-des-friedens-von-wolfgang-effenberger/


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