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Was machte Shoigu eigentlich in China? | Von Stephan Ossenkopp

Was machte Shoigu eigentlich in China? | Von Stephan Ossenkopp

apolut: Standpunkte vor 1 Jahr

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10:17

Ein Standpunkt von Stephan Ossenkopp.

Auf der Pressekonferenz des chinesischen Außenministers Wang Yi
am 7. März anlässlich der Sitzung des Volkskongresses in Peking
fragte ein Journalist nach dem Stand der Beziehungen zwischen
China und Russland. Wörtlich:

„Einige fragen sich, ob die jüngsten Gespräche zwischen
Russland und den USA die chinesisch-russische strategische
Koordination beeinflussen werden.“

Der chinesische Spitzendiplomat antwortete ohne zu zögern:

„Die reifen, beständigen und stabilen Beziehungen zwischen
China und Russland werden durch nichts aus der Bahn geworfen.“

Er bezeichnete das Verhältnis zwischen Moskau und Peking sogar
als Modell für den Umgang zwischen Großmächten. Damit wurde
wieder einmal allen sich hartnäckig haltenden Spekulationen der
Wind aus den Segeln genommen, eine Annäherung der USA an Russland
bedeute eine mögliche Abkehr Russlands von China.

Nur eine Woche zuvor, am 28. Februar, hatte sich der russische
Sicherheitsratssekretär Sergej Schoigu in Peking mit dem
chinesischen Präsidenten Xi Jinping getroffen. Das klingt
zunächst nicht besonders außergewöhnlich. Dennoch könnte man
meinen, dass ein Armeegeneral, ehemaliger Verteidigungsminister
und hochrangiger Sicherheitsbeamter wie Schoigu normalerweise am
ehesten mit seinem Amtskollegen zusammentrifft. Warum
ausgerechnet mit dem chinesischen Staatschef? Einige
Kommentatoren in den russischen Medien werteten dies sogleich als
einschneidendes Ereignis. Offiziell sei es bei dem Besuch
selbstverständlich um Sicherheitsfragen und internationale
Politik gegangen. Doch hinter den geschliffenen Formulierungen
würden sich wichtige Nuancen verbergen, so der Tenor. Gegenüber
Außenminister Wang Yi, der ebenfalls an den Gesprächen teilnahm,
soll Schoigu direkt erklärt haben, er sei im Auftrag des
russischen Präsidenten Wladimir Putin unterwegs.

Das macht natürlich Sinn, vor allem wenn man bedenkt, dass der
russische Außenminister Lawrow und Putins Berater Uschakow den
russischen Präsidenten zuvor sicherlich über die
Tauwetter-Gespräche mit der US-Delegation im saudi-arabischen
Riad informiert hatten. Insofern war Schoigu nicht nur ein
Vertreter des Sicherheitsapparates oder eines bestimmten Segments
der russischen politischen Führung, sondern ein direkter
Abgesandter von Putin, der seinen Freund Xi und die chinesische
Führung persönlich über den Stand der amerikanisch-russischen
Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine
informieren wollte. Dies machte unzweifelhaft deutlich, dass das
Vertrauen zwischen Moskau und Peking in strategischen Fragen
weiter ungebrochen hoch ist.

Laut verschiedenen Presseberichten hätten Shoigu und Xi betont,
dass es wichtig sei, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung des
Ukraine-Konflikts fortzusetzen. Man müsse sich auf
internationalen Plattformen untereinander abstimmen. Damit sind
vor allem die BRICS und die Shanghaier Organisation für
Zusammenarbeit (SCO) gemeint, das weltgrößte Sicherheits- und
Entwicklungsbündnis mit der ausgedehntesten und
bevölkerungsreichsten Landfläche. Sie ist in den letzten 24
Jahren von einer Organisation mit 6 Mitgliedern zu einer
bedeutenden Gemeinschaft von 26 Ländern angewachsen. In diesem
Jahr hat China den Vorsitz inne. Kürzlich wurde bekannt, dass das
Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der SCO Anfang
September in der chinesischen Hafenmetropole Tianjin stattfinden
wird. Es wird erwartet, dass wichtige Entscheidungen getroffen
und Dokumente unterzeichnet werden. Bis dahin werden im Rahmen
des SCO-Mechanismus 40 Veranstaltungen abgehalten...hier
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