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Kann Merz Kanzler?

Kann Merz Kanzler?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 1 Jahr

Die schwarz-rote Koalition legt ein enormes Tempo vor und droht dabei über die eigenen Beine zu stolpern

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„Machen, machen, machen“ lautet das Motto von Carsten Linnemann,
einer der engsten Berater des Kanzlers in spe Friedrich Merz. Mal
kurz nachdenken, wie es weitergeht, wäre aber auch nicht schlecht.
SPD und Union haben in Windeseile ein Sondierungspapier vorgelegt:
Sie wollen 500 Milliarden Investitionen für die Infrastruktur
jenseits der Schuldenbremse und per Grundgesetzänderung alles, was
über 45 Milliarden liegt, für Verteidigung jenseits der
Schuldenbremse finanzieren. Das alles soll der alte Bundestag noch
beschließen, weil dort die Mehrheitsverhältnisse erfreulicher
scheinen als in dem neuen. Aber für eine Zweidrittel-Mehrheit im
Bundestag braucht Merz auch dort die Grünen. Und die stellen
verständlicherweise Forderungen. Die 500 Milliarden sollen auf
keinen Fall benutzt werden dürfen, um die Pendlerpauschale zu
erhöhen oder die Mütterrente zu finanzieren. Und es muss Geld in
Klimaprojekte fließen. Die willenlosen Mehrheitsbeschaffer wollen
die Grünen nicht spielen. Der Ausgang ist offen. Und: Wenn Merz
Plan scheitert, steht auch die schwarz-rote Regierung infrage.
Darüber und mehr diskutiert im aktuellen Bundestalk
Parlamentskorrespondent Stefan Reineke mit seinen Kolleg:innen aus
dem taz-Parlamentsbüro Sabine am Orde, Anna Lehmann und Tobias
Schulze.