Hass & Manipulation: Braucht es Regeln für TikTok & Co.?

Soziale Medien haben auch dunkle Seiten. Sind Regeln nötig oder ist
das ein Eingriff in die Meinungsäusserungsfreiheit?
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat in den USA kürzlich die
Faktenprüfer abgeschafft. Plattformen wie TikTok, Instagram oder
Elon Musks X stehen unter Verdacht, Wahlen zu manipulieren. Auf den
Sozialen Medien kursieren gefälschte Videos, Hass-Posts, Mobbing
oder Kinderpornografie. Die EU hat 2022 den Digital Services Act
(DAS) erlassen, um Menschen auch im digitalen Raum besser zu
schützen. Und was tut die Schweiz? Der zuständige Bundesrat Albert
Rösti hat den Vorschlag für eine Regulierung von Plattformen wie
Instagram oder Facebook seit einem Jahr schon mehrfach verschoben.
Grüne-Nationalrätin Meret Schneider forderte deshalb jüngst eine
Regulierung, und erntete auf Sozialen Medien einen Shitstorm.
Kritiker warnen vor Zensur und einem Eingriff in die
Meinungsfreiheit. Sie argumentieren: Bürgerinnen und Bürger seien
sehr wohl in der Lage, Beiträge selbst einzuordnen. Eine Demokratie
müsse auch «hässliche Inhalte» auf Sozialen Medien aushalten
können. Hass, Manipulation & Fakenews: Braucht es Regeln für
Facebook, Tiktok & Co? Oder ist das ein Eingriff in die
Meinungsfreiheit? Darüber diskutieren im «Forum»: - Franz Grüter,
SVP-Nationalrat und IT-Unternehmer, er ist gegen eine Regulierung -
Meret Schneider, Nationalrätin Grüne, sie plant einen Vorstoss zur
Regulierung von Tiktok & Co. Die Sendung wird auch Live im
Fernsehen auf SRF 1 übertragen.