Das österreichische Koalitionsgespenst | Von Bodo Schickentanz

Die Knieschützen der demokratischen Mitte vor der Qual
der Wahl.


Ein Kommentar von Bodo Schickentanz. 


Warum die Koalitionsverhandlungen in Österreich zwischen der ÖVP
und der als „Rechtsaußen“ geltenden FPÖ eine Vorschau auf
deutsche Verhältnisse nach der Bundestagswahl 2025 sein könnten
und worauf es in der Alpenrepublik derzeit politisch hinaus
läuft: Qual oder (Neu)Wahl?


Nach der Nationalratswahl in Österreich 2024 war die Aufregung
groß, sogar über die austrischen Grenzen hinaus. Die als
rechtsextrem eingestufte FPÖ ging aus der Wahl als stärkste
Partei hervor, mit knapp 29%, gefolgt von der ÖVP, die mit etwas
über 26% nur den zweiten Platz belegte. Die SPÖ kam auf 21%, die
österreichischen Liberalen „Neos“ auf 9% und die Grünen bildeten
das Schlusslicht mit 8%.


Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen
überraschte dann mit einem Schritt, der vollkommen unüblich, eben
nicht die stärkste Partei auswählte, die normaler Weise dann auch
den Kanzler stellt, der wiederum vom Präsidenten einen
Regierungsbildungsauftrag bekommt, was in diesem Fall die FPÖ mit
Herbert Kickl gewesen wäre, sondern, Van der Bellen verkündete im
Oktober 2024 vor der erstaunten Presse, dass er Karl Nehammer von
der ÖVP zum Kanzler ernennen und zur Regierungsbildung beauftragt
habe. Damit wurde die FPÖ ganz bewusst übergangen, was an sich
schon mal „ein starkes Stück“ war, das für sich genommen
eventuell gar nicht so schlimm geworden wäre, wenn nicht die
Koalitionsgespräche zwischen den verbliebenen Parteien, die man
zur „demokratischen Mitte“ zählt, schlussendlich krachend
gescheitert wären, denn es bahnte sich eine Art „Ampel-Szenario“
an, was wir in Deutschland ja erst kürzlich hinter uns gelassen
haben und die parteipolitischen Unterschiede waren auch bei
unseren südlichen Nachbarn so unvereinbar, dass der einzig
einigende Gedanke, eben eine FPÖ in der Regierung zu verhindern,
nicht genug demokratischen Magnetismus entwickelte, das man
zueinander fand.


Die Erklärungsversuche der Verhandlungspartner legten nahe, dass
man nicht etwa auf einen Eisberg aufgelaufen sei, sondern ÖVP,
SPÖ und Neos sich gegenseitig so viele kleine Löcher in den
Schiffsrumpf gebohrt hatten, dass der Kahn nicht mehr
schwimmfähig war für eine gemeinsame Fahrt in der Länge einer
Legislaturperiode.


Und während man im Rest Europas bereits den Sieg der aufrechten
Demokraten am feiern war, setzte nun wieder Schnappatmung ein,
als Van der Bellen sich nun gezwungen sah, doch traditionsgemäß,
die stärkste Fraktion und ihren Kanzlerkandidaten Herbert Kickel
den Ritterschlag zur Regierungsbildung zu erteilen. Das für sich
genommen wurde von den „Qualitätsmedien“ schon als
„Rechtsabrutsch“ gewertet und in Erwartung einer Lawine, bemühte
sich der ÖVP Bundesobmann Christian Stocker intensiv darum, von
seinen glasklaren und wortgewaltigen Abgrenzungsfloskeln zurück
zu rudern, die er noch vor der Wahl, genau wie unser Kanzler ins
spe Friedrich Merz, in alle Mikrofone und Kameras abgegeben
hatte. Daraufhin setzte sich ein sichtlich zufriedener und
tatendurstiger Herbert Kickl in einer Pressekonferenz, auf dem
FPÖ-YouTube-Kanal vor die Kamera und zeigte inhaltlich gefestigt
Gesprächsbereitschaft mit der ÖVP...hier weiterlesen:
https://apolut.net/das-osterreichische-koalitionsgespenst-von-bodo-schickentanz/





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