„Europa kann sich auf Amerika unter Trump nicht mehr wie früher
verlassen!“ – „Europa muss sein Schicksal endlich mehr in die
eigenen Hände nehmen!“ – „Europa muss für eine gemeinsame
Weltordnung und eine offene Weltwirtschaft einstehen!“ – „Europa
muss seinen Zusammenhalt und seine Friedensordnung gegen alle
Spaltungsversuche von außen bewahren““ – „Nur gemeinsam ist
Europa stark!“ – „Europa muss gegen die weltweite Tendenz zu
nationalem Egoismus und Abschottung zusammenstehen und
dafür endlich den Fortschritt zu einer wirklichen Staatenunion
machen!“ Und so weiter und so fort.
Das sind die gängigen Sprachregelungen der pro-europäischen
Mehrheit der herrschenden Politik im Lande. Sie haben den Vorteil
größter Eindeutigkeit – bezüglich der Parteinahme für „Europa“
nämlich, von der sie ganz selbstverständlich ausgehen. Ein paar
Fragen werfen sie aber auch auf:
Wenn auf Amerika „kein Verlass mehr“ ist, weil Trump droht,
Regeln zu kündigen, die seiner Meinung nach Europa einseitig
nutzen und Amerika schaden: Liegt Trump mit seiner Bilanz dann
eigentlich gleich völlig daneben, und gehen dann die Konsequenzen
in Ordnung, die Europas Führungsmächte daraus ziehen?
Worin besteht eigentlich das „Schicksal Europas“, wenn sein
bisheriger Gang durch eine gegen die bestehende Weltwirtschaft
und ihre Geschäftsordnung gerichtete nationale Standortinitiative
Trumps so nachhaltig gefährdet wird?
Was meint eigentlich der Vorwurf „nationaler Egoismus“ in
Richtung USA aus dem Munde derer, die ihr Volk tagein tagaus
darauf einschwören, dass Deutschland seine führende Stellung in
der Weltwirtschaft behalten und im Innern wie nach außen für die
entsprechenden Bedingungen sorgen muss?
Kann man über die so segensreichen „verbindlichen Regeln der
Weltwirtschaft“ auch noch erfahren, was für eine Sorte
Weltwirtschaft sie eigentlich wie regeln? Und was ihre allgemeine
Verbindlichkeit mit dem überhaupt nicht allgemeinen Nutzen zu tun
hat, der sich bei manchen Staaten, wie z.B. Deutschland,
einstellt, bei vielen anderen aber so hartnäckig ausbleibt?
Wie kann es eigentlich sein, dass Frieden und Zusammenhalt in
der europäischen Staatengemeinschaft durch Spaltungstendenzen
gefährdet sind, die immer bloß von außen kommen sollen?
Warum also „muss Europa endlich“, mit Blick auf Trumps
USA, aber auch auf Putins Russland und Xis China,
entscheidende „Fortschritte“ machen, und welche eigentlich –
gegen alle Einsprüche, die es in Europa ja ganz unübersehbar
reichlich gibt?
Unsere zentrale These dazu lautet: Wenn die Zuständigen der
europäischen Führungsmächte Deutschland und Frankreich angesichts
von Trumps ‚America first‘-Politik eine Besinnung auf „gemeinsame
Interessen und die Verantwortung Europas für die Welt“, also die
neue Dringlichkeit des europäischen Zusammenhalts beschwören –
dann nehmen sie mit ihrem Projekt ‚vereintes Europa‘ Maß an der
Vormacht der USA und sehen sich herausgefordert, den von ihnen
geführten Staatenblock als Waffe für die Konkurrenz gegen die
amerikanische Weltmacht voranzubringen.
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