ABCDEF-35, völlig egal: Gioia redet Klartext
Man darf gegen den F-35, gegen Kampfjets, ja auch gegen die Armee
sein: Aber man darf nicht das Gefühl haben, dass man mit der
Androhung einer Initiative ein Vetorecht gegen einen Volksentscheid
hätte.
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Beschreibung
vor 3 Jahren
Die Initianten gegen die Beschaffung des F-35 stellen sich
grundsätzlich gegen neue Kampfjets. Aber vor allem während der
aktuell herrschenden Diskussion sei angemerkt: Eine Initiative im
Sammelstadium hat keine aufschiebende Wirkung. Bei einem
bestehenden, positiven Volksentscheid erst recht nicht. Man stelle
sich einmal vor, welchen Einfluss eine solche Androhung auf unser
politisches Tun hätte.
grundsätzlich gegen neue Kampfjets. Aber vor allem während der
aktuell herrschenden Diskussion sei angemerkt: Eine Initiative im
Sammelstadium hat keine aufschiebende Wirkung. Bei einem
bestehenden, positiven Volksentscheid erst recht nicht. Man stelle
sich einmal vor, welchen Einfluss eine solche Androhung auf unser
politisches Tun hätte.
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