ABCDEF-35, völlig egal: Gioia redet Klartext

vor 4 Jahren

Man darf gegen den F-35, gegen Kampfjets, ja auch gegen die Armee sein: Aber man darf nicht das Gefühl haben, dass man mit der Androhung einer Initiative ein Vetorecht gegen einen Volksentscheid hätte.

6 Minuten

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Podcast

Podcaster

Gioia redet Klartext

Eine Sendung des Nebelspalters

Nachrichten , Gesellschaft & Kultur

Beschreibung

vor 4 Jahren

Die Initianten gegen die Beschaffung des F-35 stellen sich
grundsätzlich gegen neue Kampfjets. Aber vor allem während der
aktuell herrschenden Diskussion sei angemerkt: Eine Initiative im
Sammelstadium hat keine aufschiebende Wirkung. Bei einem
bestehenden, positiven Volksentscheid erst recht nicht. Man stelle
sich einmal vor, welchen Einfluss eine solche Androhung auf unser
politisches Tun hätte.