Parteien verbieten: Nötig oder gefährlich?

Parteien verbieten: Nötig oder gefährlich?

In Deutschland konnten wir vor kurzem die Diskussion verfolgen, ob die AfD verboten gehört – weil das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Mitteilung veröffentlich-te, dass die AfD die Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfülle. Das aus dem Grund,
6 Minuten
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Beschreibung

vor 10 Monaten
Deutschland hat ein Problem: Die Politik der Regierung und die
Bedürfnisse der Wählenden sind zu weit voneinander entfernt. Anders
lassen sich die eindrücklichen Zahlen aus den neusten Wahlumfragen
nicht erklären: Mit einem Wähleranteil von 19% wäre die AfD
gleichauf mit der SPD. Sie hätte eine Zunahme von 10% gegenüber dem
letzten Jahr. Das ist wirklich ein wahnsinniger Zulauf.
Rechtsextremes Gedankengut unterstütze ich nicht. Hier gibt es auch
kein Aber. Dass eine Partei, die als gefährlich eingestuft wird und
nicht in der Regierung vertreten ist, innerhalb ei-nes Jahres einen
Sprung von 10% machen kann, kann nur eines bedeuten: Irgendetwas
läuft in Deutschland gewaltig schief. Und der Frust entlädt sich in
Proteststimmen. Das an sich ist absolut verständlich. Was nicht
verständlich ist, ist das Rezept der anderen Parteien: Die AfD
verbieten zu wollen ist so ziemlich das letzte, was das Problem
beheben könnte. Wichtiger wäre es zu akzeptieren, dass die eigene
Politik offensichtlich meilenweit am Bürger vorbei-geht: und dass
es an der Zeit wäre für die anderen Parteien, über die Bücher zu
gehen. Aber Selbstkritik ist immer schwieriger, als mit dem Finger
auf andere zu zeigen.

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