Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 56 oder 23.2 | Von Jochen Mitschka

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?


Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.


Heute fahren wir fort mit dem Bericht über die
Corona-Ausschuss-Sitzung Nr. 23 die den Titel trägt: "Spiel und
Ernst: Schauspieler Marco Rima, Kabarettist Arnulf Rating und ein
Blick ins Innere einer Gewerkschaft". Nach Arnulf Rating soll nun
der Blick in eine Gewerkschaft ermöglicht werden.


Colin Meyer


Es geht beispielhaft um die Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft (GEW). Colin Meyer ist ehrenamtlicher
Geschäftsführer in Erlangen und betonte, nur für sich, nicht für
die Gewerkschaft zu sprechen. Zunächst wies er darauf hin, dass
die Gewerkschaft den Zweck, welcher in der Satzung festgelegt
ist, seiner Meinung nach nicht nachkomme. Demnach sollte die
Gewerkschaft sich auch der Förderung von Erziehung und
Wissenschaft widmen. Allerdings musste Colin Meyer feststellen,
dass das Thema Wissenschaft in Verbindung mit Corona ein
Tabuthema war.


Es gab eine Forderung der Gewerkschaft nach Vereinfachungen in
der Abiturprüfung auf Grund der erschwerten Lernbedingungen
während der Corona-Maßnahmen. Allerdings waren bereits in anderen
Bundesländern die Prüfungen ohne diese Erleichterungen
durchgeführt worden. Die Berücksichtigung in den anderen Ländern
hätte eine Bevorteilung ergeben, die der Forderung nach
Gerechtigkeit entgegen gestanden habe.


Dann berichtete er über die Absage einer
Landesvertreterversammlung Mitte März 2020, obwohl rein rechtlich
diese noch hätte stattfinden können. Dr. Füllmich warf ein, dass
es, auch unter dem Eindruck anderer Berichte, den Eindruck mache,
dass quasi auf Befehl alle demokratischen Verfahren abgestellt
wurden.


Meyer führte dann aus, wie weitere Veranstaltungen und
Versammlungen sukzessive abgesagt wurden. Schließlich beschrieb
er, wie sein Versuch in eine Faktendiskussion über die
Corona-Problematik einzusteigen, abgewürgt wurde. Seine Versuche
zu diskutieren liefen ins Leere. Faktenbasierte Diskussion wurde
nicht zugelassen. Trotzdem wurden dann in den Mitteilungen der
Gewerkschaft teilweise abstruse Feststellungen getroffen oder
Forderungen gestellt, zum Beispiel wurde behauptet, dass Lehrer
ab 50 zur besonderen Risikogruppe gehören...hier
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