Kiews Traum von der NATO in weiter Ferne | Von Thomas Röper

Ein Standpunkt von Thomas Röper.


Umsetzung des RAND-Papiers. Der Traum von der NATO rückt für Kiew
in weite Ferne!


Die Ukraine wird beim NATO-Gipfel keine Zusage für einen
NATO-Beitritt erhalten. Mehr noch, US-Präsident Biden hat sich
sogar gegen einen vereinfachten NATO-Beitritt der Ukraine
ausgesprochen. Die Umsetzung des RAND-Papiers von Januar scheint
voranzuschreiten.


Letzte Woche habe ich mehrmals darüber berichtet, dass sich
die Anzeichen häufen, dass das RAND-Papier vom
Januar umgesetzt wird. In dem Papier hat die
RAND-Corporation der US-Regierung empfohlen, einen Ausweg aus dem
Ukraine-Abenteuer zu suchen, denn die Ziele, die die USA in der
Ukraine verfolgt haben (Russland wirtschaftlich zerschlagen,
international isolieren und die russische Armee entscheidend
schwächen) wurden nicht erreicht.


Stattdessen müssen die USA die Ukraine nun mit inzwischen über
100 Milliarden Dollar unterstützen und ein Ende ist nicht
abzusehen, während die USA in dem Konflikt nichts zu gewinnen
haben, denn – so RAND – wo die Grenzen der Ukraine verlaufen, ist
für die USA unwichtig und die ungeheuren Kosten nicht
wert. Ich berichte seit Februar über dieses Papier und
die Anzeichen dafür, dass es offenbar umgesetzt wird.


Der Autor des RAND-Papiers hat vor kurzem auch einen langen
Artikel für das Council on Foreign Relations geschrieben, in
dem er seine Vorschläge darüber, wie die USA sich aus dem
Schlamassel ohne Gesichtsverlust zurückziehen können, weiter
ausgeführt hat. Dazu hat er unter anderem vorgeschlagen, dass die
Ukraine kein NATO-Mitglied wird, sondern sie in anderer Form
Sicherheitsgarantien bekommen soll, die Rede war vom
„koreanischen“ oder vom „israelischen Modell“. Interessant dabei
ist, dass aus Kiew letzte Woche bereits gemeldet wurde, die
USA würden der Ukraine eben dieses „israelische Modell“
vorschlagen.


Es gibt also reichlich Anzeichen dafür, dass die Umsetzung des
RAND-Papiers hinter den Kulissen begonnen hat.


Der Traum vom NATO-Beitritt platzt


Der Hauptgrund dafür, dass Russland keine andere Option mehr
gesehen hat, als militärisch in den seit 2014 im Donbass tobenden
Krieg einzugreifen, war der vom Westen und von Kiew fokussierte
NATO-Beitritt der Ukraine. Da die NATO darüber nicht mit Moskau
verhandeln wollte, hatte Russland – aus seiner Sicht – keine
andere Wahl, als seine Sicherheit gewaltsam zu gewährleisten.


Nun scheint Russland dieses Ziel fast erreicht zu haben, denn
nachdem der NATO-Generalsekretär in den letzten Wochen immer
davon gesprochen hatte, dass von dem anstehenden NATO-Gipfel „ein
starkes Signal“ an Kiew ausgehen sollte, ist er nun
zurückgerudert. Der Spiegel berichtete unter der
Überschrift „Vor Gipfel in Vilnius – Nato wird Ukraine
vorerst nicht formell zum Beitritt einladen“:


„Die Ukraine muss weiter auf eine formelle Einladung zum Beitritt
in die transatlantische Verteidigungsallianz Nato warten. Das
Bündnis werde dem Land beim anstehenden Gipfel im litauischen
Vilnius keine formelle Einladung aussprechen, sagte
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. »Beim Gipfel in Vilnius
und in der Vorbereitung des Gipfels reden wir nicht über eine
formelle Einladung«, sagte der Norweger“...


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Bildquelle: Oleksandr Osipov / shutterstock


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