Deutschlands neuer Kanzler: Olaf Scholz – SG #244

Deutschland hat einen neuen Kanzler. Er heißt Olaf Scholz. Ich
erzähle Dir heute, wer das ist.


16 Jahre lang war Angela Merkel unsere Kanzlerin. Jetzt hat sich
das geändert. Denn im September wurde gewählt. Drei Parteien
konnten die Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen und haben sich
zusammengetan, und wir haben jetzt eine Koalition aus SPD, FDP
und den Grünen. Da die Farben dieser Parteien rot, gelb und grün
sind, wird die Koalition „Ampel“ genannt. Einige Monate hat es
gedauert, bis sich diese drei Parteien auf gemeinsame Ziele
einigen konnten. Das nennt man Koalitionsvertrag. Und dann galt
es eine neue Regierung zu bilden. Das sind also die Minister und
der Kanzler. Es gibt jetzt 7 neue Ministerinnen und 7 Minister.
Und einen neuen Kanzler, Olaf Scholz von der SPD.


Am Mittwoch, 8. Dezember 2021, wurde er zum neuen Kanzler. Wie
geht das? Im Bundestag steht der Punkt „Wahl des Bundeskanzlers“
an diesem Tag auf der Tagesordnung. Das heißt, dass die im
September neu gewählten Abgeordneten des Bundestages wählen
dürfen. Bekommt Olaf Scholz mindestens 369 Stimmen, ist er im
ersten Durchgang gewählt. Die Koalition hat momentan 416 Stimmen.
Diskutiert wird über diese Sache nicht – jede und jeder
Abgeordnete darf geheim seine Stimme abgeben. Bei Merkel dauerte
das ungefähr eine Stunde. Wenn alle gewählt haben, verkündet die
Bundestagspräsidentin das Ergebnis. Dann wird Olaf Scholz
gefragt, ob er die Wahl annimmt. Danach geht er auf eine kleine
Reise: Er muss ins Berliner Schloss Bellevue fahren, wo der
Bundespräsident auf ihn wartet. Der muss ihn nämlich noch
offiziell ernennen. Dann muss Scholz wieder zurück in den
Bundestag, um dort vereidigt zu werden. Und dann muss er wieder
ins Schloss Bellevue, denn dort wird der Bundespräsident noch die
neuen Bundesministerinnen und Bundesminister ernennen. Dann geht
es wieder in den Bundestag, wo diese vereidigt werden. Am
Nachmittag übergibt dann Angela Merkel offiziell ihr Amt an Olaf
Scholz. Ein langer Tag, oder? 


Olaf Scholz ist kein Unbekannter in Deutschland. Er war seit 2018
Vizekanzler, also der Stellvertreter der Bundeskanzlerin Angela
Merkel. Und er war Finanzminister. Was noch? Er war früher
Bundesminister für Arbeit und Soziales und auch mal Erster
Bürgermeister von Hamburg. Schauen wir uns diesen Mann genauer
an.


Olaf Scholz wurde 1958 in Osnabrück, also in Niedersachsen,
geboren. Er studierte Jura und wurde Rechtsanwalt. Schon 1975, da
ging er noch zur Schule, wurde er politisch aktiv. Und zwar
gleich bei der SPD. Er begeisterte sich so sehr für die Politik,
dass er verschiedene Ämter hatte. Zum Beispiel wurde er
Vorsitzender eines SPD-Kreisverbandes und später auch
Vorsitzender der SPD Hamburg. Von der regionalen Politikarbeit
ging es dann nach oben: Er wurde 2002 Generalsekretär der SPD.
Und dann war er eben Vizekanzler, als die CDU/CSU mit der SPD
eine große Koalition bildeten. Privat ist er verheiratet und
kinderlos.


Angela Merkel gab eines Tages bekannt, dass sie nicht noch einmal
als Kanzlerin zur Verfügung stehen würde. Das Rennen war
eröffnet. Alle Parteien überlegten, welche Kandidatinnen und
Kandidaten sie in den Wahlkampf schicken würden. Wer also die
größten Chancen hatte, das Amt zu übernehmen. Die SPD entschied
sich für Olaf Scholz. Für die Grünen ging Annalena Baerbock in
den Wahlkampf und für die CDU/CSU Armin Laschet. Diese drei
Menschen sah man also diesen Sommer sehr oft im Fernsehen bei
Debatten. 


Was ist nun Olaf Scholz für ein Mensch? Nun, ich kann das
natürlich nicht beurteilen, ich kenne ihn nicht persönlich. Er
wirkt sehr sachlich und nüchtern auf mich. Er ist niemand, der
poltert oder ausflippt, niemand der emotional wird. Er bleibt
sachlich und ruhig und lässt sich nur schwer provozieren. Das hat
ihm auch den Namen „Scholzomat“ eingebracht. In der SPD gilt er
eher als konservativ. Dennoch macht er sich für Klimapolitik
stark, was ich enorm wichtig finde. 


Kritik gab es in der Vergangenheit vor allem in zwei Punkten. Zum
einen ging es darum, wie er den G20-Gipfel 2017 in seiner Stadt
Hamburg begleitete. Damals kam es vor Ort zu Ausschreitungen,
also zu Kämpfen zwischen Demonstranten und der Polizei. Es gab
Ermittlungsverfahren gegen Polizisten. Der Vorwurf: sie seien zu
brutal gegen die Demonstranten vorgegangen. 


Der zweite Kritikpunkt betrifft eine komplizierte Sache, und zwar
die Cum-Ex-Geschäfte einer Bank. Das zu erklären ist hier zu
schwierig. Letzten Endes geht es um illegale Finanzgeschäfte
einer Bank. Das Hamburger Finanzamt hätte Steuern von dieser Bank
zurückbekommen können – hat dieses Geld aber nie bekommen. Welche
Rolle Scholz in dieser Sache genau gespielt hat, kann ich nicht
beurteilen. 


Was bedeutet der neue Kanzler nun für Deutschland? Ich bin
gespannt. Mir gefällt die neue Regierung. Es sind viele junge
Ministerinnen und Minister – und die Hälfte von ihnen sind
Frauen. Das wirkt also alles sehr gut auf mich. Ob sie nun alle
ihre Arbeit gut machen oder nicht, das ist die Frage. Ich freue
mich jedenfalls, dass ein ruhiger, sachlicher Mann das Ruder
übernimmt. Vom Temperament her ist er also keine große
Veränderung zu Angela Merkel. Seine Amtszeit wird schwer werden,
denn die Pandemie ist noch nicht vorbei und Deutschland geht es
nicht gut. Ich wünsche ihm und seiner Regierung jedenfalls gutes
Gelingen. Und ich hoffe, dass die Opposition, also die Parteien
die nicht in der Regierung sind, sachlich bleibt und mithilft.
Wir werden sehen.


Text der Episode als PDF:
https://slowgerman.com/folgen/sg244kurz.pdf