Deutschland hat einen neuen Kanzler. Er heißt Olaf Scholz. Ich
erzähle Dir heute, wer das ist. 16 Jahre lang war Angela Merkel
unsere Kanzlerin. Jetzt hat sich das geändert. Denn im September
wurde gewählt. Drei Parteien konnten die Mehrheit der Stimmen für
sich gewinnen und haben sich zusammengetan, und wir haben jetzt
eine Koalition aus SPD, FDP und den Grünen. Da die Farben dieser
Parteien rot, gelb und grün sind, wird die Koalition „Ampel“
genannt. Einige Monate hat es gedauert, bis sich diese drei
Parteien auf gemeinsame Ziele einigen konnten. Das nennt man
Koalitionsvertrag. Und dann galt es eine neue Regierung zu bilden.
Das sind also die Minister und der Kanzler. Es gibt jetzt 7 neue
Ministerinnen und 7 Minister. Und einen neuen Kanzler, Olaf Scholz
von der SPD. Am Mittwoch, 8. Dezember 2021, wurde er zum neuen
Kanzler. Wie geht das? Im Bundestag steht der Punkt „Wahl des
Bundeskanzlers“ an diesem Tag auf der Tagesordnung. Das heißt, dass
die im September neu gewählten Abgeordneten des Bundestages wählen
dürfen. Bekommt Olaf Scholz mindestens 369 Stimmen, ist er im
ersten Durchgang gewählt. Die Koalition hat momentan 416 Stimmen.
Diskutiert wird über diese Sache nicht - jede und jeder Abgeordnete
darf geheim seine Stimme abgeben. Bei Merkel dauerte das ungefähr
eine Stunde. Wenn alle gewählt haben, verkündet die
Bundestagspräsidentin das Ergebnis. Dann wird Olaf Scholz gefragt,
ob er die Wahl annimmt. Danach geht er auf eine kleine Reise: Er
muss ins Berliner Schloss Bellevue fahren, wo der Bundespräsident
auf ihn wartet. Der muss ihn nämlich noch offiziell ernennen. Dann
muss Scholz wieder zurück in den Bundestag, um dort vereidigt zu
werden. Und dann muss er wieder ins Schloss Bellevue, denn dort
wird der Bundespräsident noch die neuen Bundesministerinnen und
Bundesminister ernennen. Dann geht es wieder in den Bundestag, wo
diese vereidigt werden. Am Nachmittag übergibt dann Angela Merkel
offiziell ihr Amt an Olaf Scholz. Ein langer Tag, oder? Olaf
Scholz ist kein Unbekannter in Deutschland. Er war seit 2018
Vizekanzler, also der Stellvertreter der Bundeskanzlerin Angela
Merkel. Und er war Finanzminister. Was noch? Er war früher
Bundesminister für Arbeit und Soziales und auch mal Erster
Bürgermeister von Hamburg. Schauen wir uns diesen Mann genauer an.
Olaf Scholz wurde 1958 in Osnabrück, also in Niedersachsen,
geboren. Er studierte Jura und wurde Rechtsanwalt. Schon 1975, da
ging er noch zur Schule, wurde er politisch aktiv. Und zwar gleich
bei der SPD. Er begeisterte sich so sehr für die Politik, dass er
verschiedene Ämter hatte. Zum Beispiel wurde er Vorsitzender eines
SPD-Kreisverbandes und später auch Vorsitzender der SPD Hamburg.
Von der regionalen Politikarbeit ging es dann nach oben: Er wurde
2002 Generalsekretär der SPD. Und dann war er eben Vizekanzler, als
die CDU/CSU mit der SPD eine große Koalition bildeten. Privat ist
er verheiratet und kinderlos. Angela Merkel gab eines Tages
bekannt, dass sie nicht noch einmal als Kanzlerin zur Verfügung
stehen würde. Das Rennen war eröffnet. Alle Parteien überlegten,
welche Kandidatinnen und Kandidaten sie in den Wahlkampf schicken
würden. Wer also die größten Chancen hatte, das Amt zu übernehmen.
Die SPD entschied sich für Olaf Scholz. Für die Grünen ging
Annalena Baerbock in den Wahlkampf und für die CDU/CSU Armin
Laschet. Diese drei Menschen sah man also diesen Sommer sehr oft im
Fernsehen bei Debatten. Was ist nun Olaf Scholz für ein
Mensch? Nun, ich kann das natürlich nicht beurteilen, ich kenne ihn
nicht persönlich. Er wirkt sehr sachlich und nüchtern auf mich. Er
ist niemand, der poltert oder ausflippt, niemand der emotional
wird. Er bleibt sachlich und ruhig und lässt sich nur schwer
provozieren. Das hat ihm auch den Namen „Scholzomat“ eingebracht.
In der SPD gilt er eher als konservativ. Dennoch macht er sich für
Klimapolitik stark, was ich enorm wichtig finde. Kritik gab
es in der Vergangenheit vor allem in zwei Punkten. Zum einen ging
es darum, wie er den G20-Gipfel 2017 in seiner Stadt Hamburg
begleitete. Damals kam es vor Ort zu Ausschreitungen, also zu
Kämpfen zwischen Demonstranten und der Polizei. Es gab
Ermittlungsverfahren gegen Polizisten. Der Vorwurf: sie seien zu
brutal gegen die Demonstranten vorgegangen. Der zweite
Kritikpunkt betrifft eine komplizierte Sache, und zwar die
Cum-Ex-Geschäfte einer Bank. Das zu erklären ist hier zu schwierig.
Letzten Endes geht es um illegale Finanzgeschäfte einer Bank. Das
Hamburger Finanzamt hätte Steuern von dieser Bank zurückbekommen
können - hat dieses Geld aber nie bekommen. Welche Rolle Scholz in
dieser Sache genau gespielt hat, kann ich nicht beurteilen.
Was bedeutet der neue Kanzler nun für Deutschland? Ich bin
gespannt. Mir gefällt die neue Regierung. Es sind viele junge
Ministerinnen und Minister - und die Hälfte von ihnen sind Frauen.
Das wirkt also alles sehr gut auf mich. Ob sie nun alle ihre Arbeit
gut machen oder nicht, das ist die Frage. Ich freue mich
jedenfalls, dass ein ruhiger, sachlicher Mann das Ruder übernimmt.
Vom Temperament her ist er also keine große Veränderung zu Angela
Merkel. Seine Amtszeit wird schwer werden, denn die Pandemie ist
noch nicht vorbei und Deutschland geht es nicht gut. Ich wünsche
ihm und seiner Regierung jedenfalls gutes Gelingen. Und ich hoffe,
dass die Opposition, also die Parteien die nicht in der Regierung
sind, sachlich bleibt und mithilft. Wir werden sehen. Text der
Episode als PDF: https://slowgerman.com/folgen/sg244kurz.pdf
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