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Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht

Gerd Hübscher, Michael Stadler, Lukas Fleischer 94 Episoden Neueste vor 2 Tagen

Der Podcast für gewerblichen Rechtsschutz

Wissenschaft Bildung Recht Wirtschaft
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Einführung Staffel 2
13. Januar 2025
Einführung Staffel 1
08. September 2024

Episoden

T 0561/23 Jalousiensystem (R 80 EPÜ | mangelnde Einheitlichkeit?)

28 Minuten
Kann eine Patentinhaberin sich im Einspruchsverfahren durch mehrere unabhängige Ansprüche in Form zusätzlicher Merkmale die durch den Zusatz “wobei zumindest eines der folgenden Merkmale erfüllt ist” miteinander verbunden sind verteidigen? Fabian Haiböck und Lukas Fleischer besprechen die Entscheidung T 561/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein Jalousiensystem zum Gegenstand hat. Im Mittelpunkt stehen ein neuheitsschädliches älteres Recht nach Art 54(3) EPÜ und die Frage, ob Regel 80 EPÜ als Einfallstor für einen Einwand der mangelnden Einheitlichkeit im Einspruchsverfahren dienen kann.

T 0987/24 Arbeitsmaschine mit Bodendruckveränderung (Ausführbarkeit)

21 Minuten
Wann ist eine im Anspruch funktional definierte Erfindung ausreichend offenbart? In dieser Folge besprechen Lukas Fleischer und Fabian Haiböck die Entscheidung T 0987/24 deren technisches Gebiet eine Arbeitsmaschine mit einer geregelter Bodendruckverteilung ist. Im Mittelpunkt steht einerseits die Frage, wie die Instanzen des Europäischen Patentamts die Ausführbarkeit beurteilen und andererseits die Frage, ob der “Goldstandard” tatsächlich der korrekte Prüfungsmaßstab für die Beurteilung der Ausführbarkeit ist.

UPC_CFI_87/2025 InterDigital v Walt Disney (Videokodierverfahren | FRAND Einwand)

39 Minuten
In dieser Folge diskutieren Gerd Hübscher und Michael Stadler das Urteil der Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts vom 23. Juli 2026 in den Verfahren UPC_CFI_87/2025 und UPC_CFI_488/2025 (InterDigital VC Holdings, Inc. v The Walt Disney Company et al). Die Klägerin machte gegen mehrere Unternehmen der Disney-Gruppe eine Verletzung des europäischen Patents EP 2 449 782 geltend. Diskutiert werden das dem Patent zugrunde liegende Videocodierungsverfahren, die Widerklage auf Nichtigerklärung, der kartellrechtliche FRAND-Einwand, die Durchsetzung der Ansprüche und die Kostenentscheidung.

T 1194/24 - Gleisstopfaggregat (erfinderische Tätigkeit)

21 Minuten
In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Fabian Haiböck die Entscheidung T 1311/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein europäisches Patent mit einem Gleisstopfaggreat einer Gleisstopfmaschine zum Gegenstand hat. Im Mittelpunkt stehen die Auslegung des Anspruchsmerkmals „direkt am Hydraulikzylinder angeordnet“, die konkrete Offenbarung einer Bezugnahme zwischen Dokumenten des Stands der Technik und die Frage, ob die Fachperson eine bekannte Ventilanordnung aus anderen technischen Anwendungsgebieten übernehmen würde.

T 1311/24 Schienenfahrzeug-Testvorrichtung (mangelnde Ausführbarkeit)

23 Minuten
In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die Entscheidung T 1311/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein europäisches Patent mit einer Testvorrichtung für ein Schienenfahrzeug sowie ein entsprechendes Testverfahren zum Gegenstand hat. Ein Testgerät soll die Interoperabilität eines Eisenbahnfahrzeugs im Zugverband prüfen, ohne den gesamten Zug zusammenzustellen. Doch wie umfassend muss ein solches Gerät testen können, wenn der Patentanspruch ein „correctly functioning“ des Fahrzeugs verlangt? Im Mittelpunkt stehen die Anspruchsauslegung und die Frage der ausreichenden Offenbarung im Sinne des Art 83 EPÜ.
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Über diesen Podcast

Der IP Courses Podcast bietet tiefgehende Einblicke und praxisorientiertes Wissen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. In unseren Episoden behandeln wir aktuelle Themen aus dem europäischen und internationalen Patentrecht, dem Markenrecht und Designschutz. Besonders richten wir uns an Berufseinsteiger, Unternehmer und Fachleute, die sich auf Prüfungen wie die Europäische Eignungsprüfung (EQE) vorbereiten oder ihr Fachwissen vertiefen möchten.
Webseite
ip courses
Urheberangabe
Gerd Hübscher, Michael Stadler, 2024-2025
Durchschnittliche Länge
Ø 21 Min.
Erscheinungsweise
Wöchentlich
Letzter Check
vor 12 Std.
Zuerst veröffentlicht
vor 2 J.
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