Thema in Sachsen

Die Sitzung des Sächsischen Landtages am 4. Februar hatte mit einem außergewöhnlichen Vorgang begonnen. Die Immunität des AfD-Abgeordneten Jörg Dornau wurde aufgehoben. Ermittler standen bereit, der Sicherheitsdienst führte den Politiker aus dem Saal in einen separaten Raum. Der Grund: Dornau steht im Verdacht gegen EU-Sanktionen verstoßen zu haben – konkret geht es um die Ausfuhr eines Teleskopladers, also einer Baumaschine, über Kasachstan nach Belarus. „So etwas hat es noch nie gegeben“, sagen die beiden Reporter Andreas Debski und Thilo Alexe rückblickend über die Abfolge der Ereignisse in dieser Folge „Thema in Sachsen“. Der Vorgang war außergewöhnlich. Allerdings wäre Jörg Dornau, sollte sich der Verdacht gegen ihn erhärten, kein Einzelfall. Für den Podcast ist das Anlass, um einmal grundsätzlich zu fragen: Wie wirksam sind die Sanktionen gegen Russland und Belarus – vier Jahre nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine? Und wie gut funktioniert die Durchsetzung von Embargobestimmungen in Deutschland? Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Bezirksgruppe Zoll bei der Gewerkschaft der Polizei und seit vier Jahrzehnten Zollfahnder, kennt sich in diesem Bereich bestens aus. Im ausführlichen Interview erklärt er, warum Sanktionen ein Mittel sind, um Kriege zu vermeiden und Wege zu diplomatischen Lösungen zu ermöglichen. Außerdem schildert Buckenhofer, wie Ermittler des Zolls Kriminellen auf die Schliche kommen und mit welchen Taktiken dubiose Unternehmer versuchen, Lieferketten zu verschleiern. Schließlich führt der Podcast auch zu ganz generellen Fragen über den Zoll als Behörde. Ist der Zoll für die Überwachung des Außenhandels ausreichend ausgestattet? Und müsste der Zoll in der Strafverfolgung eigentlich mehr wie die Landespolizeien arbeiten und weniger wie eine Finanzbehörde? Auch dazu findet Buckenhofer deutliche Worte. Der Zoll sei eine sehr bedeutende und wichtige Einrichtung im Kampf gegen Schmuggel, Finanzkriminalität und Wirtschaftskriminalität, sagt er. Allerdings müsse der Zoll aber aus seinem „Schattendasein“ befreit werden. Warum sich dafür ein Blick nach Italien lohnen würde, das erzählt Buckenhofer im Podcast.

„Dazu will ich nichts sagen - und muss ich nichts sagen“, erklärte Gil Ofarim in einer Folge Dschungelcamp auf die Frage, ob er Reue verspüre für das, was er getan hat. Zu dem Antisemitismus-Skandal und dem Gerichtsprozess wollte der spätere Dschungelkönig während seiner Zeit im australischen Busch zuerst gar nichts sagen - doch je weiter er kam, umso öfter streute er Details, die irreführend und auch falsch waren. Schließlich sei es ihm gelungen, „mit einer Lüge durchzukommen [und] die Geschichte zu drehen“. So kommentieren es die beiden Investigativ-Reporter Antonie Rietzschel und Josa Mania-Schlegel. Seit mehr als vier Jahren beschäftigen sich die beiden mit dem Fall. In dieser Folge des Podcasts „Thema in Sachsen“ von Sächsischer Zeitung und Leipziger Volkszeitung erklären sie, was in der RTL-Sendung zwei Wochen lang passiert ist, ordnen Ofarims Äußerungen ein - und erklären, was daraus folgen könnte. Der Wieder-Aufstieg des Sängers und Schauspielers Gil Ofarim zum Dschungelkönig wurde von Millionen Menschen verfolgt. Doch Ofarim ist nicht einfach ein Reality-Star. Er ist der Mann, der am 5. Oktober 2021 in einem Video auf seinem Instagramkanal schwere Antisemitismusvorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels Westin erhob und zwei Jahre lang an dieser Version festhielt, eh sich vor dem Landgericht Leipzig alles als haltlose Anschuldigung erwies. Was bedeutet es, wenn ausgerechnet dieser Mann, der jemand anderen mit einer schwerwiegenden Behauptung öffentlich bloßgestellt hat, nun zum „König“ eines der erfolgreichsten TV-Formate Deutschlands gekrönt wird? Wieso hat RTL einer so umstrittenen Figur eine so große Bühne geboten? Warum wurde nicht wirklich eingeordnet und erklärt, dass sich Ofarim einen Antisemitismusvorwurf allem Anschein nach ausgedacht hat? Diesen und vielen weiteren Fragen geht der Podcast nach. Und schließlich wird auch eine Entschuldigung Ofarims im Dschungel – adressiert an „die Menschen in Leipzig und Sachsen“ – in den Blick genommen. War das glaubhaft? Und reicht das? In einer Straßenumfrage machen SZ und LVZ den Check. Ebenso nehmen die die Reporter Rietzschel und Mania-Schlegel Bezug auf ein Interview bei Zeit.de, dort hat der von Ofarim beschuldigte Hotelmitarbeiter kurz nach dem Ende des Dschungelcamps erstmals den Schritt in die Medien gewagt, um klarzustellen: „Gil Ofarim inszeniert sich wie ein Opfer, obwohl ich das bin.“ Eine Podcastfolge mit einer intensiven Suche nach Antworten, über Wahrheit, Inszenierung – und darüber, ob es in einer anscheinend „postfaktischen Zeit“ noch so etwas wie klare Grenzen gibt.

Altenberg hat gewählt - und das zu rund 61 Prozent André Barth, den Kandidaten der AfD, der bereits seit mehreren Monaten die Geschicke der Stadt übergangsweise geleitet hat. Damit habe sich ein Kandidat durchgesetzt, der politische Erfahrung hat, etabliert ist und dem zugetraut wird, die akuten Probleme der Kommune zu lösen, kommentiert Politikwissenschaftler Janek Treiber von der TU Dresden das Ergebnis der Bürgermeisterwahl im erzgebirgischen Altenberg im Podcast „Thema in Sachsen“ von Sächsischer Zeitung und Leipziger Volkszeitung. Doch steht der Sieg eines erstmals gewählten AfD-Kandidaten mit Amtsbonus für eine Wende, mit der sich die in Sachsen erwiesen rechtsextremistische Partei über kommunalpolitische Ämter normalisieren kann? Lässt sich daraus was für die anstehenden Wahlen ableiten? Und was ist der der Wahlsieger André Barth eigentlich für ein Typ Politiker? Darum geht es in der Podcast-Folge mit Politikwissenschaftler Janek Treiber und SZ-Lokalreporterin Annett Heyse.

Der Fahrplan für die Zukunft der Mitteldeutschen Flughafen AG steht – und er hat es in sich. Sachsen stützt den Dresdner Airport künftig allein, Sachsen-Anhalt zieht sich auf das Nötigste zurück – und die beiden Hauptgesellschafter machen klar: Ab 2030 soll die Unternehmensgruppe ohne staatliche Hilfe auskommen. In dieser Folge "Thema in Sachsen" wird insbesondere die unter der Woche verkündete Entscheidung der Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt zur weiteren Finanzierung der sächsischen Airports analysiert. Neben Flughafenchef Götz Ahmelmann sind dabei unter anderem auch die Finanzminister der beiden Länder zu hören, und deren Sichtweisen insbesondere zum Umgang mit dem Dresdner Flughafen. Während Sachsens Finanzminister Christian Piwarz (CDU) sagt, dass beide Länder nach wie vor Gesellschafter der MFAG seien, betont dessen Amtskollege aus Sachsen-Anhalt, Michael Richter: „Ich möchte noch einmal deutlich machen, dass das Geld, das wir hineingeben, natürlich nur in den Flughafen Leipzig/Halle reingeht.“ In dem Podcast, wie auch in den darin zitierten Kabinettspressekonferenzen beider Bundesländern diese Woche, wird klar: Das Finden einer gemeinsamen Lösung für den Standort Dresden war mutmaßlich ein zähes Ringen. Flughafenchef Ahmelmann sagt: „Dresden hat ein paar Besonderheiten.“ Er verweist etwa auf das für vier Millionen Passagiere pro Jahr ausgelegte und überdimensionierte Terminal in der sächsischen Landeshauptstadt. „Auch da drehen wir jeden Stein um, haben das auch jetzt in den letzten Monaten schon getan. Und wir werden natürlich uns weiterhin Lösungen anschauen, um die Infrastruktur der entsprechenden Nachfrage anpassen zu können.“ Das sei keine einfache Aufgabe. „Aber daran arbeiten wir gerade intensiv und ich glaube, wir werden da im Laufe des Jahres auch Ergebnisse präsentieren werden können.“ Der Flughafen-Chef muss die beiden Airports in Leipzig und Dresden seit 2024 durch einen strikten Sanierungskurs führen. Begleitet wurden diese Anstrengungen bereits in den vergangenen zwei Jahren mit Zuschüssen in Höhe von 100 Millionen Euro der beiden Hauptgesellschafter, den Ländern Sachsen und Sachsen-Anhalt. Jetzt verabredeten diese beiden Seiten, auch in den kommenden Jahren Millionensummen zuzuschießen. Dabei hat sich Sachsen bereit erklärt, einen höheren Beitrag zu leisten als seinem Anteil entspricht – als Bekenntnis zu beiden sächsischen Flughafen-Standorten. Sachsen-Anhalt pocht, wie Finanzminister Richter sagt, hingegen darauf, dass es künftig nur noch für den größeren und wichtigeren Standort Wie das zusammenpasst, ob das eine sinnvolle Lösung ist, welche Vorgeschichte es gibt und welche Alternativen, um all das geht es in der neuen Folge des Podcasts „Thema in Sachsen“.