Einfall im Recht💡

Wenn man bei der Arbeit auf eine Kunststoffbox voller Bargeld stößt, ist das vermutlich schon ein ziemlich außergewöhnlicher Tag. Wenn danach noch weitere Boxen voller Goldmünzen auftauchen und plötzlich über 500.000 € im Raum stehen, wird’s endgültig absurd.


Genau das passiert Gärtner G bei Arbeiten auf einem Friedhof. Für ihn ist schnell klar: Wer den Schatz findet, dem gehört er doch auch irgendwie … oder zumindest steht ihm Finderlohn zu. Die Stadt sieht das allerdings ganz anders. 


Warum selbst vergrabene Goldmünzen nicht automatisch ein Schatzfund sind, weshalb sogar ein Dieb Besitzer seiner versteckten Beute bleiben kann und wieso der Finder am Ende komplett leer ausgeht, besprechen Leon Wardelmann und Rojda Sonnenwald in dieser Folge von Einfall im Recht.


Nach dem Beschluss: OLG Oldenburg, Beschluss vom 7.10.2020, Az. 1 W 17/20

Koi-Herpesvirus im Gartenteich, ein abgebrannter Gebrauchtwagen und mittendrin die große Frage des Kaufrechts: Wer muss eigentlich beweisen, dass ein Mangel schon bei Übergabe vorlag?


In Folge 125 von Einfall im Recht besprechen Sefqan Bendes und Nour El Houda Moussaoui zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Brandenburg und BGH, die zeigen, wie kompliziert die Beweislastumkehr nach § 477 BGB in der Praxis werden kann. Besonders spannend: Gilt die Vermutung zugunsten von Verbrauchern auch dann, wenn mehrere Ursachen möglich sind? Und warum wird das beim Tierkauf plötzlich zum echten Problem?


Zwischen infizierten Kois, latentem Virusbefall und einem mysteriösen Fahrzeugbrand geht es um Verbraucherschutz, Gewährleistungsrecht und die Grenzen richterlicher Vermutungen.

Über viele Dinge im Leben kann man sich ärgern – wenige von uns werden aber wohl schon einmal die Erfahrung gemacht haben, auf einen bestellten und schon angezahlten Ferrari warten zu müssen. 


Das ist aber unserem Kläger im heutigen Fall passiert. Er hatte 2020 einen Kaufvertrag geschlossen und wartete seit dem auf die Lieferung seines Ferrari. Nach zwei Jahren hatte dann auch unser geduldiger Kläger genug und erklärte seinen Rücktritt. 


Das wies der Verkäufer aber zurück, denn wenn er sich so die WhatsApp-Nachrichten anschaue, dann gehe aus diesen ganz klar hervor, dass der Kläger einer Fristverlängerung der Lieferung zugestimmt hatte. Und das auch mit explizitem Verweis auf die verwendeten Emojis – Grrr…


Wie sich Emojis im juristischen Kontext auslegen lassen und worauf ihr dabei achten müsst, erfahrt ihr in dieser Folge von Einfall im Recht mit Klara Dresselhaus und Anna Patzer.





Nach dem Urteil: OLG München, Endurteil v. 11.11.2024 – 19 U 200/24 e

In der neuen Folge von Einfall im Recht wird’s ein bisschen absurd: Was passiert, wenn eine KI selbstbewusst Unsinn erzählt und dabei echten Schaden anrichtet? Und vor allem: Wer muss dafür geradestehen – die Maschine oder die Menschen dahinter?


Nour El Houda Moussaoui und Sefqan Bendes schauen sich zwei Fälle an, in denen falsche KI-Aussagen für ordentlich Ärger sorgen – vom politisch aktivistischen Verein bis zum mittelständischen Unternehmen, dessen Ruf plötzlich auf wackligen Beinen steht.


Eine Folge über smarte Technik, dumme Fehler und die ziemlich menschliche Frage nach Verantwortung im digitalen Zeitalter.