Was ist antifaschistische Wirtschaftspolitik, Sabine Nuss?

„Kapitalismus ist per se krisenhaft. Das lässt sich schwer
regulieren. Wir hören ständig, dass wir alle international
wettbewerbsfähig sein müssen. Und für die internationale
Wettbewerbsfähigkeit müssen wir den Gürtel enger schnallen. Alle.
Was aber dazu führt, dass wir ein Herrschaftsverhältnis haben, das
verschleiert wird. Ich kriege das ständig zu hören, wenn ich mich
für Vergesellschaftung einsetze. Die will die DDR wiederhaben. Das
ist alles Sozialismus und so, da müsste man ansetzen, dass man
sagt, wir müssen die Betriebe wieder zu demokratischen Unternehmen
machen und müsste die Wirtschaftssphäre durchgängig
demokratisieren. Und da kann jeder was machen, in jedem Betrieb
alle.“ Im Jahr 2024 sorgte ein Tweet von Isabella Weber für
Aussehen, die konstatierte, dass ökonomische Krisensituationen den
rechten Parteien zugutekommen – und festhielt, dass es Zeit sei,
über antikapitalistische Wirtschaftspolitik zu sprechen. Zu deren
Maßnahmen zählen u. a. Umverteilungsinstrumente wie die Vermögens-
und Erbschaftssteuer, die Stärkung von Arbeitnehmer:innenrechten
und staatliche Investitionen, um Arbeitsplätze zu schaffen und die
grüne Reindustrialisierung einzuleiten – sowie staatlicher
Katastrophenschutz in der Krise, wie etwa eine Deckelung der
Gaspreise. Diese Maßnahmen gehen aus von der Idee des regulierbaren
Kapitalismus. Für Sabine Nuss ist antifaschistische
Wirtschaftspolitik zwar notwendig, aber nicht ausreichend: Sie
bezweifelt, dass der Kapitalismus so stark reguliert werden kann,
dass er dem Wohle aller dient und sieht ihn per se als krisenhaft,
schwer regulierbar und von Herrschaftsverhältnissen durchdrungen.
Zum anderen sei ökonomische Benachteiligung nicht der einzige
Beweggrund, rechte Parteien zu wählen – wie sich anhand von
Superreichen wie Elon Musk sehen lässt. Stattdessen zeigt sie auf,
wie das dem Kapitalismus innewohnende Konkurrenzdenken ein
solidarisches Miteinander verunmöglicht und ihn dadurch unter
bestimmten Bedingungen anschlussfähig für rechtes Gedankengut macht
– und was die bürgerliche Mitte damit zu tun hat. Zuletzt sprechen
wir über einen Thomas-Bernhard-KI-Chatbot und die Probleme der
Sozialdemokratie, die aktuellen Probleme an der Wurzel zu lösen.