von Nico Stino
Sabine Weyand räumt ihren Posten. Zum 1. Juni verlässt die
langjährige Leiterin der Generaldirektion Handel die Brüsseler
Schaltzentrale – nach 32 Jahren im EU-Dienst. Offiziell heisst
das «Umstrukturierung von Führungspositionen». In Wirklichkeit
handelt es sich um einen weiteren gezielten Rausschmiss einer
Person, die das Undenkbare gewagt hatte: einen abweichenden
Standpunkt zu vertreten.
Weyand gilt als eine der erfahrensten Handelsdiplomatinnen der
EU. Sie verhandelte den Brexit, die WTO-Reform, Mercosur und
zahlreiche bilaterale Abkommen. Was ihr zum Verhängnis wurde, war
ausgerechnet jenes Handelsabkommen, das sie nicht verhandelt
hatte: der sogenannte EU-Unterwerfungsdeal von Turnberry,
Schottland.
Turnberry: Kapitulation ohne Verhandlung
Der Inhalt des Abkommens liest sich wie ein Diktat. 750
Milliarden für US-Fracking-Gas, 600 Milliarden für
US-Investitionen, eine Billion für US-Militärmaterial – dazu ein
Einheitszoll von 15 Prozent auf EU-Exporte gegenüber null
Gegenseitigkeit. Die Vorgabe aus dem Kabinett von
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: bedingungslose
Annahme. Kein Ausspielen eigener Karten. Keine
Verhandlungsstrategie. Unterwerfung als Doktrin.
Dass Sabine Weyand von dieser Linie wenig hielt, war ihr
anzusehen. Auf Fotos aus der Unterzeichnungsphase fehlt ihr
Lächeln vollständig. Und sie machte auch keinen Hehl daraus, dass
sie das Abkommen für unwürdig hielt. Das reichte.
Ex-Kommissar Thierry Breton, der von der Leyens Führungsstil
schon länger offen kritisiert, formulierte es klar: «Sie hatte
sich geweigert, den Daumen zu heben für dieses unwürdige
Abkommen. Das Ende ihres Mandats wurde diese Woche bekannt
gegeben.» Und er fügte an, dass Trumps nachträgliche einseitige
Erhöhung der Autozölle um 25 Prozent bestätigt habe, worauf sich
die EU eingelassen hatte – nämlich auf Demütigung.
Muster mit System
Der Fall Weyand steht nicht allein. Vor ihr mussten Frans
Timmermans, Margrethe Vestager, Johannes Schmid und schliesslich
Thierry Breton selbst die Bühne räumen – allesamt Kommissare mit
eigenem Denkvermögen und der Bereitschaft, Widerspruch zu
formulieren. Bretons Bewerbung für eine zweite Amtszeit soll von
der Leyen aktiv hintertrieben haben, bis Paris die Nominierung
zurückzog.
Was bleibt, ist ein Kommissarstableau, das auf Gefolgschaft
ausgerichtet ist. Kein institutionelles Gegengewicht, keine
deliberative Expertenstruktur mehr – sondern ein Apparat, der auf
Subordination getrimmt wurde. Der Politikwissenschaftler und
EU-Parlamentarier Martin Sonneborn, der diesen Vorgang in einem
vielbeachteten Video-Statement kommentierte, bringt es auf den
Punkt: «Es war nie von der Leyen, die die EU verteidigt. Es ist
die EU, die sich gegen von der Leyen verteidigen muss.»
Was auf dem Spiel steht
Mit Weyand verlässt nicht nur eine Person die Brüsseler
Institutionen. Es geht eine Generation. Eine Beamtengeneration,
die dem Ideal der fachlich fundierten, interessengeleiteten
Entscheidungsfindung verpflichtet war – nicht soldatischem
Kadavergehorsam. Ihr Abgang markiert das Ende einer europäischen
Organisationskultur, die Kompetenz höher stellte als Konformität.
Das European University Institute in Florenz, wohin Weyand nun
als «Beraterin für europäische strategische Partnerschaften»
versetzt wird, ist gut dotiert und weit weg von jedem realen
Einfluss. Eine goldene Verbannung – das klassische Instrument zur
lautlosen Ausschaltung unbequemer Stimmen.
Für die Schweiz, die mit der EU über ein Rahmenabkommen und
zahlreiche Sektorabkommen verhandelt, sind solche Entwicklungen
keine abstrakten Brüsseler Interna. Wer auf der anderen Seite des
Tisches sitzt – und mit welchem Mandat –, ist für Bern von
unmittelbarer Relevanz. Eine EU-Kommission, die eigene Fachleute
wegdrängt und Verhandlungen durch politische Vorgabe ersetzt, ist
kein verlässlicher Partner. Sie ist ein Risiko.
Martin Sonneborn
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