NATO hat Verprechen gebrochen!

Alessandro Orsini, außerordentlicher Professor für Soziologie im
Fachbereich Politikwissenschaft der Lewis-Universität, eröffnete
seinen Vortrag beim Festival „Il Libro Possibile“ mit dem
Hinweis, dass er zum zweiten Mal in Folge eingeladen worden sei,
wofür er sich beim Bürgermeister, dem Kulturdezernenten und der
Bevölkerung bedankte. Der zentrale Punkt seines Vortrags war die
Frage, ob die NATO im Jahr neunzehnhundertneunzig Michail
Gorbatschow versprochen habe, sich nicht nach Osten auszudehnen –
eine Frage, die laut Alessandro Orsini von grundlegender
Bedeutung für das Verständnis der heutigen geopolitischen
Situation sei, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der
Ukraine.


Er betonte, dass sich die Welt am Rande eines dritten Weltkriegs
befinde, möglicherweise sogar eines nuklearen Kriegs, und verwies
dabei auf das kürzlich von Macron und Starmer unterzeichnete
Northwood-Abkommen. Dieses Abkommen sieht vor, dass
Großbritannien und Frankreich Russland mit Atomwaffen angreifen
würden, sollte Russland ein europäisches Land mit Atomwaffen
angreifen. Dabei sei zu bedenken, dass Russland über mehr als
viertausendfünfhundert nukleare Sprengköpfe verfüge, während
Frankreich zweihundertneunzig und Großbritannien
zweihundertfünfundzwanzig besitze – eine massive Asymmetrie, die
im Fall eines Nuklearkriegs zur schnellen Vernichtung Europas
führen würde. Diese Entwicklungen belegten, wie ernst die
aktuelle geopolitische Lage sei, und zeigten, dass die
politischen Führer ernsthaft mit der Möglichkeit eines nuklearen
Konflikts rechnen.


Alessandro Orsini erinnerte daran, dass Wladimir Putin bereits im
September zweitausendzweiundzwanzig während der Schlacht um
Cherson ernsthaft erwogen habe, Atomwaffen gegen die Ukraine
einzusetzen. Diese Gefahr sei damals nur durch ein inoffizielles
Abkommen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten abgewendet
worden. Die Ukraine konnte später am elften November desselben
Jahres einen Teil Chersons zurückerobern, während der andere Teil
weiterhin unter russischer Kontrolle blieb.


Diese Beispiele dienten ihm als Einführung, um aufzuzeigen,
weshalb es entscheidend sei, die Wahrheit über das angebliche
Versprechen der NATO an Gorbatschow herauszufinden. Die
Propagandaversionen klaffen dabei weit auseinander: Putin
behaupte, die NATO habe das Versprechen gegeben, sich nicht nach
Osten auszudehnen, habe dieses jedoch gebrochen, was zum Krieg in
der Ukraine geführt habe. Die NATO hingegen bestreite, ein
solches Versprechen je gegeben zu haben, und wirft Putin vor,
diese Behauptung zur Rechtfertigung der Invasion der Ukraine
erfunden zu haben.


Alessandro Orsini machte deutlich, dass die Sozialwissenschaften
und historisch-soziale Methoden geeignet seien, diese Kontroverse
zu klären, und dass es erfreulicherweise ausreichend historisches
Quellenmaterial gebe, um die Wahrheit zu ermitteln. Ziel seines
Vortrags sei es, die relevanten historischen Dokumente zu
präsentieren, sodass jede und jeder im Publikum sich ein eigenes,
von Propaganda und Emotionen unbeeinflusstes Urteil bilden könne.
Der behandelte Themenkomplex entspreche dem fünften Kapitel
seines Buchs Casa Bianca Italia. La corruzione dell’informazione
di uno stato satellite.


Er begann mit dem ersten historischen Fixpunkt: Am neunten
November neunzehnhundertneunundachtzig fiel die Berliner Mauer,
woraufhin Washington und Moskau in einen Dialog über die
Wiedervereinigung Deutschlands traten. Die Vereinigten Staaten
forderten von Gorbatschow den Abzug von sechshunderttausend
sowjetischen Soldaten aus der DDR. Am neunten Februar
neunzehnhundertneunzig kam es im Kreml zu einem Treffen zwischen
Gorbatschow und James Baker, dem damaligen US-Außenminister unter
Präsident Bush senior. Bei diesem Treffen versprach James Baker,
die NATO werde sich keinen einzigen Zentimeter östlich ihrer
damaligen Position ausdehnen – also nicht über die innerdeutsche
Grenze hinweg in das Gebiet der DDR. Dieses Versprechen sei in
der Originalformulierung besonders deutlich: „Die NATO wird sich
keinen einzigen Zentimeter östlich ihrer gegenwärtigen Position
ausdehnen.“


Alessandro Orsini unterstrich, dass es von entscheidender
Bedeutung sei, die vollständige Formulierung zu kennen. Die NATO
befand sich zum damaligen Zeitpunkt nur in der Bundesrepublik
Deutschland, und die Sowjets hatten solche Angst vor einer
NATO-Ausdehnung, dass sie selbst einen Vorstoß in das Gebiet der
ehemaligen DDR als unannehmbar ansahen. Gorbatschow habe explizit
gesagt, eine Expansion der NATO auch nur einen Zentimeter nach
Osten sei für die Sowjetunion völlig inakzeptabel.


Am zehnten Februar neunzehnhundertneunzig, also am
darauffolgenden Tag, informierte der deutsche Bundeskanzler – von
James Baker instruiert – Gorbatschow telefonisch und wiederholte
dabei die gleichen Zusicherungen. Auch der westdeutsche
Außenminister Hans-Dietrich Genscher telefonierte am selben Tag
mit seinem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse und
bestätigte ebenfalls die gleiche Haltung.


Die Vereinigten Staaten erhielten durch diese Versprechen nicht
die Zustimmung zur Wiedervereinigung selbst, sondern lediglich
die Zustimmung, Verhandlungen über eine mögliche friedliche
Wiedervereinigung aufzunehmen. Alessandro Orsini kündigte an,
anhand freigegebener und öffentlicher Dokumente zu zeigen, dass
Gorbatschow und die russische Führung von jenem neunten Februar
bis zur Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrags am zwölften
September neunzehnhundertneunzig sowohl öffentlich als auch
hinter verschlossenen Türen immer wieder betonten, dass eine
NATO-Osterweiterung für Russland inakzeptabel sei.


Doch es kam zu einem Bruch. Nachdem James Baker das Ja
Gorbatschows erhalten hatte und stolz nach Washington
zurückkehrte, wurde er von Präsident Bush zurückgepfiffen. Bush
wies ihn an, nie wieder diese Formel zu benutzen, da die
Vereinigten Staaten bereits die Aufnahme Polens in die NATO
planten – ein Schritt, der später unter Präsident Clinton im Jahr
neunzehnhundertneunundneunzig realisiert wurde. Baker schrieb
daraufhin an die NATO-Partner und erklärte, dass diese
Formulierung nie wieder verwendet werden dürfe. Doch er unterließ
es, Gorbatschow darüber zu informieren. Stattdessen begannen die
Vereinigten Staaten und die NATO, eine Strategie der Täuschung
anzuwenden, um Gorbatschow zur Zustimmung zur Wiedervereinigung
Deutschlands zu bewegen.


Am vierundzwanzigsten Februar neunzehnhundertneunzig traf sich
Bush mit dem deutschen Kanzler Kohl in Camp David und kündigte
dort eine Linie an, die sich später bis hin zur Präsidentschaft
Bidens als durchgängig verfolgen lasse.


Natürlich, hier ist die korrigierte Zusammenfassung des zuvor
bearbeiteten Abschnitts, jetzt korrekt mit dem Namen Alessandro
Orsini:


Alessandro Orsini erinnert an das Gespräch zwischen Bush und Kohl
am vierundzwanzigsten Februar neunzehnhundertneunzig in Camp
David, bei dem Bush betonte, dass Russland keinerlei Ansprüche in
Bezug auf die NATO stellen dürfe, da es den Kalten Krieg verloren
habe und seine Niederlage akzeptieren müsse. Dieses Denken, so
Orsini, ziehe sich über Jahrzehnte durch und finde sich auch im
Verhalten von Stoltenberg und Biden im Jahr
zweitausendzweiundzwanzig wieder. Am siebten September
zweitausenddreiundzwanzig erklärte Stoltenberg vor dem Ausschuss
für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, dass
die tiefere Ursache des Ukrainekriegs in der NATO-Erweiterung
liege. Putin habe vor der Invasion versucht, eine Einigung zu
erzielen, um diese zu verhindern, doch die NATO habe sich bewusst
geweigert, mit Russland zu verhandeln. Stoltenberg habe dies
offen zugegeben und sich sogar damit gebrüstet, die Ukraine dem
Risiko einer russischen Invasion ausgesetzt zu haben, um nicht
mit Putin über NATO-Grenzen zu verhandeln.


Alessandro Orsini erinnert an den dritten März
zweitausendzweiundzwanzig, als er in einer Fernsehsendung
dieselbe Analyse präsentierte und dafür massiv diffamiert und
beleidigt wurde. Dies erklärt er mit der Abhängigkeit Italiens
von den Vereinigten Staaten und mit einem Klima, in dem selbst
Universitätsprofessoren unter Druck gesetzt und bedroht werden,
wenn sie historische Wahrheiten aussprechen, die der
amerikanischen Linie widersprechen. Er kehrt dann zum
historischen Bericht zurück und erklärt, dass Gorbatschow nach
dem Treffen in Camp David zunehmend misstrauisch wurde, weil ihm
die schriftlichen Garantien, die Baker suggeriert hatte, nie
übermittelt wurden. Am zweiundzwanzigsten Mai
neunzehnhundertneunzig erklärte Gorbatschow in einem Interview
mit der Times, dass eine NATO-Osterweiterung für die Sowjetunion
untragbar sei. Er betonte auch, dass der Aufbau eines neuen
Europas nicht unter NATO-Führung stattfinden dürfe. Dieses
Interview belege, dass der russische Widerstand gegen die
NATO-Erweiterung öffentlich bekannt war.


Drei Tage später sagte Gorbatschow auch zu Mitterrand, dass eine
NATO-Osterweiterung für Russland inakzeptabel sei. Gleichzeitig
schrieb der amerikanische Botschafter in Moskau in einem Brief an
das Weiße Haus, dass es zahlreiche Anzeichen für eine Krise gebe
und Gorbatschow sehr empfänglich für finanzielle Angebote sei, um
den wirtschaftlichen Verfall seines Landes zu bremsen. In den
folgenden Wochen wuchs die Enttäuschung Gorbatschows über das
Ausbleiben schriftlicher Zusicherungen. Innerhalb der NATO
entstand eine gewisse Spannung: Bush betrachtete die deutsche
Wiedervereinigung vor allem als Mittel zur NATO-Erweiterung,
während Kohl und sein Außenminister Genscher die
Wiedervereinigung als existenziell für Deutschland ansahen. Auch
aus wahltaktischen Gründen war Kohl an einem schnellen Erfolg
interessiert.


In der Nacht vom elften September neunzehnhundertneunzig, kurz
vor der Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrags, drohte
Gorbatschow, die Unterschrift zu verweigern, weil die Vereinigten
Staaten keine klare Zusage zur NATO-Nichterweiterung machen
wollten. Kohl und Genscher waren erbost, auch weil der Golfkrieg
nach der Invasion Kuwaits durch Saddam Hussein die Aufmerksamkeit
von Bush absorbierte. In dieser kritischen Nacht informierte
Schewardnadse Genscher, dass die Sowjets bereit seien, die
Verhandlungen platzen zu lassen. Um dies zu verhindern, einigte
man sich auf ein Addendum zum Vertrag, das ein entscheidendes
Wort im dritten Absatz des Artikels fünf des Vertrags klarstellen
sollte.


Dieser Artikel besagt unmissverständlich, dass keine
nicht-deutschen Soldaten und keine Nuklearwaffen von West- nach
Ostdeutschland verlegt werden dürfen. Das Wort „NATO“ wird im
Vertrag bewusst vermieden. Dennoch störte sich Bush daran, da
diese Formulierung faktisch die Teilung Deutschlands in eine
NATO- und eine Nicht-NATO-Zone festschrieb. Das Addendum sollte
deshalb klären, wie der Begriff „stationieren“ zu verstehen sei:
Die Entscheidung liege jeweils beim deutschen Staat unter
Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen Russlands. Damit blieb
die Formulierung bewusst vage. Ziel von Bush war es, sich eine
spätere Truppenverlegung bis nach Polen offen zu halten.


Alessandro Orsini fasst zusammen, dass die historische
Dokumentation klar belege, dass die NATO den Russen eine
Nicht-Erweiterung zugesagt habe. Er wirft die Frage auf, warum
Gorbatschow den Vertrag trotzdem ohne schriftliche Garantie
unterschrieb, und gibt darauf eine deutliche Antwort: Geld. Bush
und Kohl hätten ab Februar neunzehnhundertneunzig eine Strategie
entwickelt, um Gorbatschow durch finanzielle Anreize zum
Einlenken zu bewegen. Dies sei durch Robert Gates belegt, der
damals stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater im Weißen
Haus war und später Verteidigungsminister unter Bush junior und
Obama wurde. Gates erklärte offen, dass die Sowjets
„herausgekauft“ wurden, also bestochen. Gorbatschow habe in
seiner finanziellen Notlage eingewilligt, obwohl der eigentliche
Vertrag in Artikel fünf, Absatz drei eindeutig und ohne Spielraum
sei – anders als das Addendum, das gezielt auf Mehrdeutigkeit
setze, um spätere Manöver der NATO zu ermöglichen.


Alessandro Orsini schildert abschließend die letzten Etappen der
Verhandlungen zwischen Gorbatschow, Kohl und Bush, bei denen es
im Kern um massive finanzielle Forderungen der Sowjetunion ging.
Gorbatschow verlangte sechsunddreißig Milliarden D-Mark, eine
exorbitante Summe, auf die Kohl zunächst nur mit sechs Milliarden
D-Mark eingehen wollte. Schließlich einigte man sich auf zwölf
Milliarden D-Mark zuzüglich drei Milliarden D-Mark als zinsloses
Darlehen. Aus Gründen der Kürze könne er im Vortrag nicht alle
Details darlegen, im Buch selbst seien jedoch zahlreiche
ergänzende Informationen zu finden.


Alessandro Orsini zieht daraus eine eindeutige Schlussfolgerung:
Die Versprechen, die der NATO gegeben wurden, insbesondere das
Versprechen, sich nicht nach Osten auszudehnen, wurden nicht
eingehalten. Stattdessen habe die NATO nahezu ganz Europa in
ihren Einflussbereich integriert – mit Ausnahme von Belarus. Die
Ukraine sei inzwischen de facto Mitglied der NATO geworden, was
sich unter anderem an der Anwendung von Artikel fünf auf
ukrainischem Territorium zeige. Die NATO habe, so Alessandro
Orsini, versucht, „den großen Coup“ zu landen, habe dabei aber
ein gewaltiges Risiko eingegangen. Während die italienische
Öffentlichkeit darüber kaum informiert gewesen sei, werde in den
Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten offen diskutiert, dass eine
Aufnahme der Ukraine in die NATO zu einem Krieg mit Russland
führen könne. Viele Politiker und Wissenschaftler in den
Vereinigten Staaten hätten seit Langem gewarnt, dass ein solcher
Schritt katastrophale Folgen haben werde.


In Alessandro Orsinis Analyse war es ein zynisches Spiel auf dem
Rücken der ukrainischen Bevölkerung, das die NATO gespielt habe –
ein gefährliches Spiel, für das letztlich die Ukraine mit ihrer
Zerstörung bezahlt habe. Als der Krieg ausbrach, habe Alessandro
Orsini sofort gefordert, ihn unverzüglich durch diplomatische
Verhandlungen mit Russland zu beenden, da andernfalls die Ukraine
vollständig zerstört werde. Damals sei ihm vorgeworfen worden,
diese Position aus der Annahme heraus zu vertreten, Russland sei
zu schwach und müsse durch Verhandlungen vor einer demütigenden
Niederlage bewahrt werden. Tatsächlich, so Alessandro Orsini,
habe er aber schon zu Beginn gewusst, dass Russland die
militärische Stärke besitze, die Ukraine zu vernichten, wenn der
Westen versuche, es auf dem Schlachtfeld zu besiegen.


Genau dies sei dann geschehen. Die Gegenoffensive der Ukraine,
die am fünften Juni zweitausenddreiundzwanzig begann, sei von
NATO-Staaten, darunter auch Italien, mit dem erklärten Ziel
unterstützt worden, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen,
tausende russische Soldaten zu töten und Russland zur
bedingungslosen Kapitulation zu zwingen. Sowohl die Regierung
Draghi als auch die Regierung Meloni hätten sich an dieser
Strategie beteiligt. Heute aber, so Alessandro Orsini, habe in
Italien niemand mehr den Mut, öffentlich einzugestehen, dass
diese Strategie gescheitert sei. In den großen Medien und im
Fernsehen werde darüber geschwiegen. Doch die Bevölkerung habe
die Realität erkannt: Eine Erhebung des
Meinungsforschungsinstituts CENSIS vom sechsten Dezember
zweitausendvierundzwanzig zeige, dass sechsundsechzig Komma drei
Prozent der Italiener die Verantwortung für den Ukrainekrieg beim
Westen, der NATO und insbesondere bei den Vereinigten Staaten
sehen. Dies sei ein Zeichen dafür, dass das italienische Volk
nicht so leicht von der Propaganda des Weißen Hauses manipuliert
werde, wie oft behauptet werde.


Alessandro Orsini führt diese Situation auf die geopolitische
Stellung Italiens zurück. In seiner Interpretation sei Italien
ein Satellitenstaat der Vereinigten Staaten, das heißt ein Land,
dessen Außenpolitik zu hundert Prozent von einer fremden Macht –
der US-Regierung – kontrolliert werde. Dies gelte für die
italienische Politik im Nahen Osten, in Gaza, in der Ukraine und
grundsätzlich weltweit. Als Satellitenstaat sei Italien
gezwungen, Rechenschaft über alles abzulegen, was es öffentlich
äußert. Wenn die historischen Quellen also eine bestimmte
Wahrheit belegen, diese aber dem Weißen Haus missfällt, dann
würden jene Wissenschaftler, die diese Wahrheit öffentlich
aussprechen, diffamiert, verleumdet und durch gezielte Kampagnen
sowohl menschlich als auch beruflich systematisch zerstört.
Dennoch, so Alessandro Orsini zum Abschluss, gebe es
glücklicherweise noch einige, die Widerstand leisten.


Er bedankt sich zum Schluss bei allen Anwesenden dafür, dass sie
trotz des Regens zur Veranstaltung gekommen sind.


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