Folge 80: GroKo in RLP – Mehr als nur ein Zweckbündnis?

SPD und CDU haben in Rheinland-Pfalz ihre Koalitionsverhandlungen
abgeschlossen und den Vertrag vorgestellt – „mit weniger Getöse als
in Stuttgart“, bilanziert Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. Im Zentrum
stehen die klassischen Schlüsselressorts Finanzen, Bildung und
Inneres. Auffällig: Die SPD ist trotz Wahlniederlage mit fünf
Ministerien mittendrin statt nur dabei – darunter ist auch das
wichtige Finanzressort. Neu zugeschnitten wird auch die
Ministerienlandschaft. Ein eigenes Haus für Kommunen, Bauen, Wohnen
und Kultur soll künftig zentrale Aufgaben bündeln. Für Korte der
richtige Schritt, denn „wer sich um Daseinsvorsorge kümmert,
schafft Vertrauen.“ Ein Ministerium, das gezielt soziale
Infrastruktur stärkt und Gemeinwohl organisiert, sei ein wichtiges
Signal. Nach 35 Jahren Regierungszeit bringt der Machtwechsel
dennoch tiefgreifende Veränderungen mit sich. Die CDU müsse sich
zunächst orientieren – für Korte läuft das „erstmal auf betreutes
Regieren hinaus“. Und wie steht es um die große Koalition im Bund?
Dort werde SPD und CDU aktuell als schwaches Bündnis wahrgenommen,
das „wenig gemeinsam“ habe, so Rink. Ob die gleiche Konstellation
in Rheinland-Pfalz stabiler funktioniert, ist eine der zentralen
Fragen der Folge - wie auch in unserer Spotify-Umfrage. Diese
findet ihr in der aktuellen Folge auf Spotify unter den Shownotes.
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