Folge 82: GroKo in Mainz – Mehr Harmonie als im Bund

Gordon Schnieder (CDU) ist als neuer Ministerpräsident von
Rheinland-Pfalz vereidigt. Auffällig: Die Regierungsbildung verlief
ungewöhnlich ruhig, die Spitzenkandidaten pflegen ein gutes
Verhältnis – ganz anders als auf Bundesebene. Auch das neue
Kabinett steht. „Die SPD hat auf Erfahrung gesetzt“, ordnet
VRM-Chefredakteur Dennis Rink ein. Zugleich sorgen einzelne
Personalien für Aufmerksamkeit – etwa die neue Bildungsministerin
Dr. Ute Eiling-Hütig aus Bayern. Für Korte eine „überraschende
Lösung, aber kein Nachteil“ – vielmehr wirke sie wie „geliehene
Expertise“. In der Bildungspolitik sieht er die Chance,
„strukturell etwas zu ändern“ – mit dem Ziel, sozialen und
gesellschaftlichen Frieden zu sichern. Ein zentrales Feld bleibt
die Daseinsvorsorge. Besonders im Fokus: das neue Ministerium für
Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur, das Korte als „radikal
interessant“ einordnet. Mit Sven Teuber übernimmt ein erfahrener
Politiker aus RLP – und steht vor grundlegenden Fragen der
Bezahlbarkeit und des politischen Gestaltungsspielraums. Ein
Angebot der VRM.