Millionen für Kulturprojekte und ein politischer Rücktritt

Millionen für Kulturprojekte und ein politischer Rücktritt

vor 1 Monat
Berlins Kultursenatorin tritt nach Vorwürfen unrechtmäßiger Fördermittelvergabe zurück. Und: Fridays for Future protestiert gegen Energiepolitik der Bundesregierung.
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Beschreibung

vor 1 Monat
Berlins parteilose Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat ihren
Rücktritt angekündigt und den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner
(CDU) um ihre Entlassung gebeten. Anlass ist ein Bericht des
Berliner Landesrechnungshofs, der bei der Vergabe von Fördermitteln
für Projekte gegen Antisemitismus schwere Rechtsverstöße und
Versäumnisse feststellt. Bereits zuvor hatte Wedl-Wilson ihren
Staatssekretär Oliver Friederici entlassen. Ihren Rücktritt
begründet sie mit politischer Verantwortung und dem Ziel, weiteren
Schaden im Kampf gegen zunehmenden Antisemitismus in Berlin
abzuwenden. Was wird ihr konkret vorgeworfen, und welche Folgen hat
der Rücktritt – auch für die Berliner CDU? Darüber spricht Raoul
Löbbert, Redakteur im Kulturressort der ZEIT, im Podcast. Die
Klimaschutzbewegung Fridays for Future ruft bundesweit zu Protesten
gegen die Energiepolitik der Bundesregierung auf. In rund 60
Städten demonstrieren Aktivistinnen und Aktivisten am
»Gas-Aktionstag« vor Rathäusern sowie Parteibüros von CDU und SPD.
Vorab kritisierte die Bewegung die CDU-Wirtschaftsministerin
Katherina Reiche. Die Aktivistin Carla Reemtsma wirft ihr vor, mit
ihrer Politik fossile Konzerne zu begünstigen und die Energiewende
auszubremsen. Kritik kam vor allem wegen Plänen für Gaskraftwerke
auf, die künftig die Stromversorgung absichern sollen, und die
derzeit noch regierungsintern abgestimmt werden. Petra Pinzler,
Korrespondentin in der Hauptstadtredaktion der ZEIT, ordnet im
Podcast ein, welche Rolle Fridays for Future heute noch in der
Klimadebatte spielt.  Außerdem im Update:  - Bundestag
und Bundesrat haben die Senkung der Mineralölsteuer sowie eine
steuerfreie Entlastungsprämie für Beschäftigte beschlossen:  -
Der Tankrabatt soll ab dem 1. Mai für zwei Monate gelten und die
Spritpreise um rund 17 Cent pro Liter senken – wobei noch unklar
ist, wie genau sich das auf die Preise an den Tankstellen auswirken
wird. - Die Entlastungsprämie erlaubt Arbeitgebern bis Ende Juni
2027, freiwillige, steuerfreie Zahlungen von bis zu 1.000 Euro an
Beschäftigte zu leisten.   Und sonst so? Ein Berliner Platz
erinnert künftig an die jüdische Widerstandskämpferin Eva Mamlok
  Moderation und Produktion: Azadê Peşmen Redaktion: Elise
Landschek Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković, Marco Fründt Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. 
  Weitere Links zur Folge: Fördermittelaffäre: Kai Wegner
entlässt Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson Klimaschutz:
Fridays for Future wirft Katherina Reiche Kungelei mit Gaslobby vor
Liveblog: Irankrieg Entlastungspaket: Bundestag stimmt für
Tankrabatt und steuerfreie Entlastungsprämie Sie wollen mehr
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