Über Libanons Zukunft wird nicht im Libanon entschieden (Update)

Israel und der Libanon haben sich nach Angaben von US-Präsident
Donald Trump auf eine zehntägige Waffenruhe verständigt. Trump
beansprucht die Waffenruhe für sich und spricht von einem möglichen
Durchbruch – sogar erste direkte Gespräche im Weißen Haus zwischen
Israel und dem Libanon stellt er in Aussicht. Israels
Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht die Feuerpause als Chance
für eine dauerhafte Friedenslösung. Zudem erklärt er, dass die
israelischen Soldaten während der Waffenruhe im Süden des Libanon
bleiben werden. Zur gleichen Zeit gibt es Berichte über neue
Angriffe trotz Waffenruhe. Wie stabil ist die Waffenruhe wirklich?
Jan Roß, Politikredakteur der ZEIT, berichtet aus Israel. Im
Podcast erklärt er, warum diese Waffenruhe für Trump so wichtig ist
und was sie für den ohnehin unter Druck stehenden Libanon bedeutet.
Nach der Hormus-Konferenz in Paris, zu der Frankreich und
Großbritannien eingeladen hatten, teilte Macron mit, die Planung
einer militärischen Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der
Region werde nun schnell vorangetrieben. Der britische
Premierminister Keir Starmer sprach von einer produktiven Sitzung.
Er betonte, eine militärische Mission werde rein defensiv sein und
erst nach dem Beschluss einer Waffenruhe starten können. Der
Bundeskanzler bekräftigte die Bereitschaft Deutschlands, sich an
einem Einsatz in der Region zu beteiligen. Die Bundeswehr sei
bereit, sich der Minenräumung anzuschließen, sagte er. Dafür
brauche es jedoch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, einen
Beschluss der Bundesregierung und ein Mandat des Bundestags. Hauke
Friederichs, sicherheitspolitischer Korrespondent der ZEIT, spricht
im Podcast darüber, um welche Art der militärischen Beteiligung es
gehen könnte. Noch während der Sitzung erreichte die Politikerinnen
und Politiker die Meldung, dass die Straße von Hormus wieder
offen sei. Die Blockade der für die Schifffahrt wichtigen
Straße ​wird dem Iran ​zufolge für die restliche ‌Zeit ⁠der ​mit
dem Libanon geltenden Waffenruhe aufgehoben. Das teilte ​der
iranische ‌Außenminister Abbas Araghtschi auf ​X mit. Außerdem im
Update:  - Justizministerin Stefanie Hubig hat einen
Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vorgelegt. Vorgesehen sind neue
Straftatbestände, etwa für das Verbreiten intimer Bilder ohne
Zustimmung, für täuschend echte Deepfakes und für Cyberstalking.
Außerdem sollen Opfer digitaler Gewalt über das Zivilrecht selbst
leichter gegen Urheber vorgehen und gerichtlich auch Accountsperren
erwirken können.   Und sonst so? Wie Schachprofis feiern
  Moderation und Produktion: Erica Zingher Redaktion:
Constanze Kainz Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.  Weitere
Links zur Folge: Naher Osten: Israel und Libanon einigen sich auf
Waffenruhe Israel und die Hisbollah: Krieg im Libanon – Ein Land
zwischen Israel und Hisbollah Libanon: Donald Trump braucht diese
Waffenruhe Irankrieg: Macron, Starmer und Merz starten Krisengipfel
zur Straße von Hormus Digitale Gewalt: Justizministerin will
sexualisierte Deepfakes unter Strafe stellen Schifffahrt: Iran
öffnet Straße von Hormus während Waffenruhe im Libanon Sie wollen
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