Ist der Bundesanwalt ein Sisyphus, Herr Blättler?

Ist der Bundesanwalt ein Sisyphus, Herr Blättler?

vor 3 Tagen
Gesprengte Bankomaten, Cyberkriminelle und mutmassliche Terroristen – die Bundesanwaltschaft bearbeitet immer mehr Fälle. Aber setzt sie das beschränkte Personal richtig ein und warum beklagt sie sich über mangelnde rechtliche Mittel? Kritische Fragen ...
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Samstagsrundschau

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vor 3 Tagen
Gesprengte Bankomaten, Cyberkriminelle und mutmassliche Terroristen
– die Bundesanwaltschaft bearbeitet immer mehr Fälle. Aber setzt
sie das beschränkte Personal richtig ein und warum beklagt sie sich
über mangelnde rechtliche Mittel? Kritische Fragen an Bundesanwalt,
Stefan Blättler. 363 Strafuntersuchungen hat die Bundesanwaltschaft
im vergangenen Jahr eröffnet – so viele wie noch nie. Viele
Ressourcen binden dabei u.a. die Bereiche Cyberkriminalität aber
auch Wirtschaftskriminalität. Die reiche, stark digitalisierte
Schweiz sei attraktiv für Kriminelle in diesen Bereichen, schreibt
der Bundesanwalt in seinem Tätigkeitsbericht fürs vergangene Jahr.
Gleichzeitig verweist er auf erfolgreiche Verfahren u.a. gegen
Cyberkriminelle, die in Thailand verhaftet und in die Schweiz
überführt werden konnten. Aber bilden die Erfolge mehr ab als die
Spitze des Eisbergs? Spürt der Bundesanwalt die jüngste Reform der
Strafprozessordnung, die die Verfahren beschleunigen sollten? Und,
welche Folgen hat es für die Schweiz, dass sie Rechtshilfegesuche
viel langsamer bearbeitet als andere Länder? Im Bereich der inneren
Sicherheit sind aktuell so viele Verfahren wegen
Terrorismus-Verdachts am Laufen, wie noch nie, obwohl die
Bundesanwaltschaft im letzten Jahr so viele erledigt hat wie noch
nie. Fühlt sich der Bundesanwalt deshalb wie ein Sisyphus? Und,
heisst das, die Schweiz auch, dass die Schweiz so unsicher ist wie
noch nie? Als Bundesanwalt wurde Stefan Blättler von der neuen
US-Botschafterin empfangen – anders als die allermeisten Medien.
Worüber haben die beiden gesprochen? Wie läuft die Zusammenarbeit
mit den Kolleginnen und Kollegen in den USA seit Donald Trumps
Amtsantritt? Und, was heisst der liederliche Umgang mit der
regelbasierten Weltordnung in vielen Weltgegenden für die
Strafverfolgung aus der Schweiz heraus? Bundesanwalt Stefan
Blättler, nimmt Stellung in der Samstagsrundschau bei Klaus Ammann.
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