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Update: Könnten wirklich 80 Prozent der Syrer zurückgeschickt werden?

Update: Könnten wirklich 80 Prozent der Syrer zurückgeschickt werden?

Was jetzt? vor 5 Monaten

Friedrich Merz strebt an, eine Dreiviertelmillion syrischer Geflüchteter zurück nach Syrien zu schicken. Wie ist die Rechtslage? Und: Johann Wadephul besucht Butscha.

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Noch im Oktober hatte Außenminister Johann Wadephul bei einem
Besuch in Syrien gesagt: "Hier können wirklich kaum Menschen
richtig würdig leben." Es sähe schlimmer aus als Deutschland nach
dem Zweiten Weltkrieg, kurzfristig könne hierhin niemand
zurückkehren. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will aber nun,
dass 80 Prozent der mehr als 900.000 syrischen Geflüchteten in
Deutschland in ihr Heimatland zurückkehren. Bei einem Treffen mit
dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa am Montag
begründete er das mit einer veränderten Lage nach dem Ende des
Bürgerkriegs und kündigte eine gemeinsame Taskforce sowie eine
Delegationsreise nach Syrien an. Merz' Vorstoß hat eine breite
Debatte ausgelöst, auch innerhalb der CDU. Es stellen sich
grundlegende Fragen: Ist eine Rückkehr in diesem Ausmaß überhaupt
realistisch? Und wäre sie rechtlich durchsetzbar? Merz hat am
Tag nach der Pressekonferenz darauf hingewiesen, dass die "Zahl von
80 Prozent Rückkehrern" durch al-Scharaa selbst genannt worden sei.
Christoph Heinemann, Redakteur im Politikressort der ZEIT,
analysiert Merz' Vorschlag im Podcast. Außenminister Wadephul
(CDU) und weitere EU-Spitzenpolitiker sind zum vierten Jahrestag
der Befreiung von Butscha in die Ukraine gereist. An einer
Gedenkzeremonie für die Opfer nahm auch die EU-Außenbeauftragte
Kaja Kallas teil. Vor Ort erinnerte Wadephul an die Gräueltaten in
Butscha und forderte, russische Kriegsverbrechen konsequent
aufzuarbeiten. Zugleich sicherte er der Ukraine weitere
Unterstützung zu. Die Kleinstadt Butscha war in den ersten
Kriegstagen im Februar 2022 von russischen Truppen besetzt worden.
Nach der Befreiung durch ukrainische Streitkräfte Ende März wurden
in den Straßen getötete Zivilisten gefunden – teils mit
Folterspuren und gefesselten Händen. Ukrainischen Angaben zufolge
wurden in Butscha mehr als 400 tote Zivilisten registriert. Mariam
Lau, Redakteurin im Politikressort der ZEIT, hat Wadephul auf der
Reise begleitet. Im Podcast erklärt sie, was hinter dem Besuch
steckt und welche Signale Wadephul sendet. Außerdem im Update:
Spanien hat seinen Luftraum für US-Militärflugzeuge im Irankrieg
gesperrt und untersagt die Nutzung gemeinsamer Stützpunkte.
US-Außenminister Marco Rubio kritisiert das scharf. Und sonst so?
Schafe mähen wieder in Sanssouci Moderation und Produktion: Azadê
Peşmen Redaktion: Hannah Grünewald, Fabian Scheler Mitarbeit:
Konstantin Hadži-Vuković, Marco Fründt Fragen, Kritik, Anregungen?
Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur
Folge: Syrien: Merz strebt Rückkehr von 80 Prozent aller syrischen
Geflüchteten an Migration: Johann Wadephul schließt sich Merz'
Aussage zu Rückkehr von Syrern an Butscha-Jahrestag: Johann
Wadephul erinnert in Kyjiw an russische Kriegsverbrechen Ukraine:
Die Gräuel von Butscha Irankrieg: Nato darf laut Marco Rubio "keine
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