Update: Neue Regeln gegen Spritpreissprünge

Update: Neue Regeln gegen Spritpreissprünge

vor 1 Monat
Deutschland gibt Ölreserven frei, um steigende Spritpreise abzufedern. Genügt das gegen die Preissprünge? Und: Außenminister Wadephul reist durch den Nahen Osten.
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Beschreibung

vor 1 Monat
Der Ölpreis ist seit Beginn des Kriegs gegen den Iran stark
gestiegen – und mit ihm auch die Spritpreise in Deutschland.
Deshalb will die Bundesregierung nun einen Teil der strategischen
Ölreserven freigeben. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
(CDU) kündigte an, dass Deutschland diesen Schritt gemeinsam mit
den G7-Staaten und der Internationalen Energieagentur (IEA) tun
werde. Die Vorräte sollen im Kriegs- oder Katastrophenfall die
Versorgung mit Öl zum Tanken, Heizen und für die Industrie
sicherstellen sowie Preisanstiege dämpfen. Laut der
Nachrichtenagentur Reuters und Handelsblatt sollen insgesamt 400
Millionen Barrel freigegeben werden, mehr als je zuvor. Zu Beginn
des Ukrainekriegs waren es 182 Millionen Barrel gewesen.
Deutschland soll rund 19,5 Millionen Barrel freigeben, etwa ein
Fünftel seiner Reserven.  Außerdem will die
Wirtschaftsministerin das sogenannte Österreichische Modell
einführen: Tankstellen dürften dann die Preise nur noch einmal am
Tag erhöhen, aber jederzeit senken. Dafür muss zunächst das
Kartellrecht geändert werden; wann die neue Regelung eintritt, ist
noch unklar.   Außenminister Johann Wadephul (CDU) ist auf
Nahostreise – von Israel und Saudi-Arabien über die Vereinigten
Arabischen Emirate nach Katar. Am Dienstag traf er in Jerusalem als
erster EU-Außenminister seit Beginn des Irankriegs seinen
israelischen Amtskollegen Gideon Saar. Dabei kritisierte er die
Gewalt radikaler israelischer Siedler im Westjordanland. Der
israelische Rechtsstaat müsse dagegen "mit aller Entschlossenheit"
vorgehen, sagte er und stellte sich damit hinter die jüngste Kritik
von Bundeskanzler Friedrich Merz an der israelischen
Siedlungspolitik in dem Gebiet. Zugleich forderte Wadephul eine
regionale Friedensordnung, die die Sicherheit aller Staaten und
Menschen in der Region gewährleisten soll. Was will der
Außenminister mit seinem unangekündigten Krisenbesuch erreichen?
Das berichtet Alice Bota aus dem Politikressort der ZEIT, die
Wadephul auf seiner Reise begleitet. Auf dem Weltgipfel für
Kernenergie in Paris bedauerte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen Deutschlands Ausstieg aus der Atomkraft. Sie betonte,
Atomkraft sei zuverlässig, bezahlbar und emissionsarm. Die
Europäische Union will nun eine Strategie für sogenannte kleine
modulare Reaktoren vorlegen. Diese sollen neben herkömmlichen
Kernreaktoren zum Einsatz kommen und bis Anfang der 2030er-Jahre
einsatzbereit sein. Doch was genau sind diese kleinen modularen
Reaktoren? Welche Hoffnungen werden mit der Technologie verbunden –
und sind sie realistisch? Das erklärt Robert Gast, Redakteur im
Wissensressort der Zeit.   Und sonst so? Der Autor und
Illustrator Janosch feiert heute seinen 95. Geburtstag  
Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Philip-Johann
Moser Mitarbeit: Soley Künne, Konstantin Hadži-Vuković Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. 
Weitere Links zur Folge: Krieg im Iran: Von der Leyen schlägt
Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise vor Krieg im Iran:
Deutschland gibt Teil der Ölreserve frei Israel: Außenminister
Wadephul kritisiert in Jerusalem Siedlergewalt  Johann
Wadephul: Außenminister der schwarz-roten Koalition Weltgipfel für
Kernenergie in Paris: Von der Leyen nennt Abkehr von Atomkraft
einen "strategischen Fehler" Ursula von der Leyen: Die
EU-Kommissionspräsidentin  Small Modular Reactors: Der Traum
vom kleinen, sicheren Atomkraftwerk Sie wollen mehr exklusive
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