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Update: Der Krieg im Sudan verlagert sich

Update: Der Krieg im Sudan verlagert sich

Was jetzt? vor 7 Monaten

Die Hungersnot im Sudan wächst. Warum gehen die Kämpfe immer weiter? Und: Die Grünen wollen eine Verfassungsbeschwerde gegen den Bundeshaushalt 2025 einreichen.

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Seit April 2023 bekämpfen sich im Sudan die sudanesische Armee und
die RSF-Miliz. Die Hauptkampfhandlungen haben sich zuletzt von der
westlichen Region Darfur in die benachbarte Region Kordofan
verlagert. Der frühere sudanesische Premierminister Abdalla
Hamdok wirbt international für einen politischen Prozess zur
Beendigung des Konflikts. Vorgesehen sind eine zeitlich begrenzte
Waffenruhe, ein unbefristeter Waffenstillstand und Gespräche über
eine zivile Übergangsregierung. Mitte April ist in Berlin eine
internationale Konferenz zum Sudan geplant. Der Schwerpunkt liegt
auf der humanitären Lage und der Koordinierung von Hilfszusagen.
Internationale Hilfsorganisationen berichten derweil über eine
Verschlechterung der humanitären Lage, insbesondere in Südkordofan.
Warum die Kämpfe zwischen den militärischen Gruppen nicht aufhören
und wer davon profitiert, ordnet Andrea Böhm, Redakteurin im
Politikressort der ZEIT, ein. Die Bundestagsfraktion
von Bündnis 90/Die Grünen will eine Verfassungsbeschwerde
gegen den Bundeshaushalt 2025 auf den Weg bringen. Die Partei wirft
der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD vor, Mittel zweckentfremdet
und gegen Vorgaben des Grundgesetzes verstoßen zu haben. Grundlage
der Kritik sind zwei von den Grünen in Auftrag gegebene
Rechtsgutachten. Konkret geht es um die Verwendung des
Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaschutz in Höhe von 500
Milliarden Euro. Nach Darstellung der Grünen seien diese Mittel
nicht für zusätzliche Investitionen genutzt worden, sondern
teilweise für andere Ausgaben. ZEIT-Autorin Jana
Hensel analysiert das Vorhaben. Außerdem im Update:
Bahnreisende in Nordrhein-Westfalen müssen sich auf Einschränkungen
einstellen. Auf der Strecke zwischen Köln, Wuppertal und Hagen
fahren bis zum 10. Juli nahezu keine Züge. Die Verbindung zählt zu
den wichtigsten Ost-West-Achsen des Landes und wird in diesem
Zeitraum umfassend saniert. Die EU-Kommission fordert den
Onlinedienst TikTok auf, seine aus Sicht der Behörde "süchtig
machenden" Funktionen zu ändern. Erste Untersuchungsergebnisse
zeigten, dass TikTok die möglichen Auswirkungen auf die körperliche
und psychische Gesundheit insbesondere von Kindern und Jugendlichen
nicht ausreichend berücksichtige. Und sonst so? Wie
gesunde Tiefkühlpizza aussehen kann Moderation und
Produktion: Lisa Caspari Redaktion: Constanze Kainz
Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen?
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