Hätten Sie gegenüber Trump auch geschwiegen, Frau Calmy-Rey?

Hätten Sie gegenüber Trump auch geschwiegen, Frau Calmy-Rey?

Am WEF in Davos hat US-Präsident Trump seinen Machtpoker um Grönland fortgesetzt - und über die Schweiz gelästert. Der Bundesrat blieb bei all dem ziemlich leise. Zu leise, findet die frühere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Doch wäre ein lauter ...
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vor 1 Woche
Am WEF in Davos hat US-Präsident Trump seinen Machtpoker um
Grönland fortgesetzt - und über die Schweiz gelästert. Der
Bundesrat blieb bei all dem ziemlich leise. Zu leise, findet die
frühere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Doch wäre ein lauter
Protest tatsächlich im Interesse des Landes? Micheline Calmy-Rey
hält sich für gewöhnlich nicht zurück mit Kritik. Auch jetzt nicht.
"In dieser turbulenten Situation hätte ich erwartet, dass sich der
Bundesrat äussert und den Respekt des Völkerrechts fordert", sagt
die frühere SP-Bundesrätin und Aussenministerin. Auch sie weiss:
Ein entschiedeneres Auftreten wäre riskant gewesen in der Ära
Trump, in der jedes Wort negative Folgen haben kann. Denn noch ist
der Zolldeal zwischen Washington und Bern nicht unter Dach und
Fach. Ein Dilemma also: Einstehen fürs Völkerrecht, für Werte -
oder zurückstehen im Sinne der wirtschaftlichen Landesinteressen?
Klar ist Calmy-Rey beim sogenannten Friedensrat, zu dem Trump die
Schweiz eingeladen hat: Auf keinen Fall dürfe die Schweiz diese
Einladung annehmen, sagt sie. Es drohe eine Schwächung der UNO, des
internationalen Genfs und der Schweiz. Die neue Weltordnung, die
offen zur Schau getragene Abkehr der USA vom Völkerrecht und von
Europa, scheint den Bundesrat zurzeit etwas sprachlos zu machen. Wo
ist der Platz der Schweiz? Wie viel bringt eine engere Anbindung an
Europa, wenn dies die Souveränität schmälert? Kritische Fragen an
Micheline Calmy-Rey.

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