Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungen – überschreitet der Staat eine Grenze?

Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungen – überschreitet der Staat eine Grenze?

49 Minuten

Beschreibung

vor 1 Monat

Im Laufe der letzten Jahre ist nicht nur der Ton im Netz rauer
geworden. Auch die Anzahl der Hausdurchsuchungen aufgrund von
Äußerungen auf sozialen Netzwerken hat drastisch zugenommen.
Dabei liegen den Ermittlungsbehörden die Beweise in Form von
Screenshots bereits vor und von einem Kapitalverbrechen sind
Beleidigungen weit entfernt.

Verschlimmert wurde die Tendenz zur Hausdurchsuchung durch die
massenhafte Verfolgung vermeintlicher Beleidigungen durch
Abmahnkanzleien und den Einsatz künstlicher Intelligenz.
Besonders Politiker des deutschen Bundestags ließen in der
Vergangenheit hundert-, manchmal sogar tausendfach Äußerungen
strafrechtlich verfolgen, die sich zum Großteil als von der
Meinungsfreiheit abgedeckt entpuppten.

In dieser Folge sprechen wir darüber, welche Folgen der voreilige
Einsatz von Hausdurchsuchungen für die Betroffenen hat und geben
euch dazu wichtige Einblicke des renommierten Psychologen,
Professor Wolfgang Milch.

Hier geht es zur Abstimmung für den Jurios Jura-Podcast-Preis
2025: https://strawpoll.com/7MZ0k3r1mgo

Quellen:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6931d59611f914c89b853254/vorwurf-politiker-beleidigung-hunderte-strafantraege-merz-ausuferndes-agieren-in-eigener-sache.html


https://de.wikipedia.org/wiki/Schwachkopf-Aff%C3%A4re

https://www.cicero.de/innenpolitik/schwachkopf-affare-grunes-klima-der-einschuchterung


https://psychosozial-verlag.de/autor-innen-viten?autorid=89

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