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Update: CDU und AfD – Freund oder Feind?

Update: CDU und AfD – Freund oder Feind?

Was jetzt? vor 11 Monaten

Die CDU hat sich getroffen, um ihren Umgang mit der AfD zu besprechen. Was trennt die zwei Parteien? Und: Deutschland und Island wollen militärisch enger zusammenarbeiten.

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Nach der Klausurtagung des CDU-Präsidiums hat Bundeskanzler
Friedrich Merz am heutigen Montagvormittag auf einer
Pressekonferenz die Abgrenzung seiner Partei von der AfD betont.
Mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahlen in
Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und
Sachsen-Anhalt sagte Merz: "Wahrscheinlich ist bei diesen Wahlen
die AfD unser Hauptgegner." CDU und AfD hätten grundsätzlich
verschiedene politische Überzeugungen. Die Rechtsaußen-Partei sei
an Lösungen nicht interessiert, sondern wolle spalten und
ausgrenzen, ergänzte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. In der
vergangenen Woche hatten mehrere aktive und ehemalige
Unionspolitiker den Unvereinbarkeitsentschluss von 2018 infrage
gestellt und für eine Öffnung zur AfD plädiert. Um der AfD den
Nährboden zu entziehen, will die Bundesregierung nun Probleme lösen
– aber welche? Das erklärt ZEIT-Politikredakteurin Mariam Lau.
Wegen der Bedrohung durch Russland wollen Deutschland und Island
militärisch enger zusammenarbeiten. Verteidigungsminister Boris
Pistorius war dafür heute in Reykjavík und wurde vom Nato-Partner
mit offenen Armen empfangen. Beide Länder unterzeichneten eine
Absichtserklärung, die eine engere Kooperation vorsieht: So
soll die Bundeswehr künftig einen Stützpunkt für ihre Schiffe und
U-Boote auf Island bekommen. Auch deutsche Aufklärungsflugzeuge
könnten dort stationiert werden. Zudem wollen beide Staaten ihre
Zusammenarbeit bei der Cyberabwehr ausbauen. Island sei
als Tor zur Arktis in einer geografisch wichtigen Position, sagte
Pistorius. Im Gespräch erklärt Peter Dausend aus dem
Hauptstadtbüro der ZEIT, was in Island genau besprochen wurde und
wohin es für Boris Pistorius als Nächstes geht. Außerdem im
Update: Durch Serverausfälle bei Amazon Web Services am
Montagmorgen und -vormittag hat es weltweit große Internetprobleme
gegeben. Diese sollen dem Unternehmen zufolge nun weitestgehend
behoben sein. An einer vollständigen Behebung des Problems werde
weiterhin gearbeitet. Und sonst so? Uraltdino in Argentinien
ausgebuddelt. Außerdem: Für ein Was-jetzt?-Spezial suchen wir nach
jungen Menschen, die für die Wehrpflicht sind und sich vorstellen
könnten, Deutschland zu dienen. Schicken Sie uns doch gerne eine
kurze Sprachnachricht an unsere neue WhatsApp-Nummer: +49 152 581
816 15. Moderation und Produktion: Hannah Grünewald
Redaktion: Mounia Meiborg, Moses Fendel
Mitarbeit: Maximilian Renzikowski, Mira Schrems Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge: CDU-Klausur: "Wahrscheinlich
ist bei diesen Wahlen die AfD unser Hauptgegner" Umgang mit der
AfD: Mal wieder wackelt die Brandmauer CDU-Politiker: Der
schwarz-blaue Sehnsuchtssatz Nato: Deutschland und Island
vereinbaren engere Militärkooperation Russland und die Nato: Wenn
Deutschland als Drehscheibe zur Zielscheibe wird Nato-Militärübung:
Nato-Staaten beginnen jährliche Atomverteidigungsübung
Serverprobleme bei AWS: Amazon Web Services gibt Entwarnung
bei Cloud-Störung Cloud-Störung: Weltweite Störungen bei
Onlinediensten wegen Amazon-Serverproblemen Ihre Meinung zu unseren
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