21 Schritte Richtung Frieden

21 Schritte Richtung Frieden

Israels Premier Netanjahu spricht bei der UN-Generalversammlung. Ist er bereit, an einem Friedensplan mitzuwirken? Und: Gesundheitsministerin Warken in der Defensive
12 Minuten

Beschreibung

vor 2 Monaten
Per Video hat sich der Präsident der palästinensischen
Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, am gestrigen Donnerstag an die
UN-Generalversammlung gewandt. Im Mittelpunkt seiner Botschaft
standen der israelische Krieg im Gazastreifen und die jüngste
Anerkennung Palästinas durch mehrere westliche Staaten, darunter
Großbritannien, Frankreich und Kanada. Einen Tag später
spricht Israels Premier Benjamin Netanjahu vor der
Versammlung; anders als Abbas, dem die USA die Einreise verwehrt
hatten, wird Netanjahu persönlich anwesend sein. Der Krieg im Nahen
Osten bleibt damit ein bestimmendes Thema bei den Vereinten
Nationen. Im Hintergrund werden weiterhin die Möglichkeiten einer
Waffenruhe zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas
ausgelotet. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat am Mittwoch
einen 21-Punkte-Plan für den Gazastreifen vorgestellt und sich
vorsichtig optimistisch geäußert, dass es bald einen Durchbruch
geben könne. Welche Punkte dieser Plan umfasst,
erläutert ZEIT-Auslandsredakteurin Xifan Yang. Sie
berichtet für uns von der UN-Generalversammlung. Außerdem sagt sie,
was von Netanjahus Rede zu erwarten ist. 
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat seit ihrem
Amtsantritt vor rund vier Monaten bislang nur wenige Vorhaben im
Kabinett durchsetzen können. Die von ihr geplanten
Reformen der Kranken- und Pflegeversicherung, bei der
Notfallversorgung und dem sogenannten Primärarztsystem befinden
sich noch in Vorbereitung. Eine zentrale Herausforderung bleibt die
Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen, die 2026 ein
Milliardendefizit erwarten. Anders als angekündigt konnte sie dafür
bisher noch keine zusätzlichen Mittel bei ihrem Kabinettskollegen,
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lockermachen. Nicht nur
die Opposition kritisiert sie heftig; auch innerhalb der Koalition
gilt Warkens Verhältnis zur SPD als angespannt. Außerdem sind
zentrale Positionen in ihrem Ministerium noch unbesetzt. Inwiefern
die Kritik an Warken berechtigt ist, und was die
Gesundheitsministerin besser machen kann, erklärt Kaja Klapsa,
Redakteurin im Politikressort der ZEIT.    Und sonst so?
Auch wenn die Welt auseinanderdriftet – Postkarten halten sie
zumindest ein kleines bisschen zusammen.   Moderation und
Produktion: Moses Fendel Redaktion: Mounia Meiborg Mitarbeit:
Mathias Peer, Celine Yasemin Rolle Hier finden Sie unsere
Spezialfolge "Ein Tag in Gaza". Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Wenn Sie immer auf dem
Laufenden bleiben wollen, abonnieren Sie hier die ZEIT auf
WhatsApp.   Weitere Links zur Folge:  UN-Vollversammlung
in New York: EU-Staaten kritisieren Visasanktionen gegen Abbas
UN-Generaldebatte: Baerbock mahnt zu besserer Arbeit der Vereinten
Nationen Anerkennung von Palästina: Eine Kehrtwende gegenüber
Israel Anerkennung von Palästina: Netanjahu wirft Frankreich vor,
Terror der Hamas zu belohnen Nina Warken: In der Defensive
Gesetzliche Krankenversicherung: Experten sollen Finanzreform für
Krankenversicherung erarbeiten Krankenkassen-Basistarif: Wer mehr
will, soll auch mehr zahlen Sozialreformen der Bundesregierung:
Regieren im Verschiebemodus Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte
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