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Souveränität versus Zwangsumsiedlung | Von Wolfgang Effenberger

Souveränität versus Zwangsumsiedlung | Von Wolfgang Effenberger

apolut: Standpunkte vor 11 Monaten

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22:49

Die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) und die
US-Pläne zur Umsiedlung der Palästinenser im Spannungsfeld
internationaler Prinzipien

Ein Standpunkt von Wolfgang
Effenberger.

Die SCO definierte auf ihrem Gipfel vom 30. August bis 1.
September 2025 die Achtung staatlicher Souveränität, die
Territorialintegrität und die Nichteinmischung als zentrale
Werte, während aktuelle US-Initiativen zur "Umsiedlung"
beziehungsweise "freiwilligen" oder erzwungenen Relokation der
palästinensischen Bevölkerung aus Gaza als völkerrechtlich
umstritten und dem Geist der SCO widersprechend gelten. (1)

Deutlicher als im fundamentalen Gegensatz zwischen den Prinzipien
der "Shanghai Cooperation Organisation" (SCO) und den aktuellen
US-Initiativen zur Umsiedlung der palästinensischen Bevölkerung
konnten die weltanschaulichen Unterschiede des sogenannten
Wertewestens (der goldenen Milliarde nach Borrell/EU) und des
Globalen Südens für die ganze Welt nicht sichtbar werden.

Gipfel der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit"
in Tianjin 31.8.-1.9. 2025

Am Gipfel der SCO in Tianjin nahmen die zehn Mitgliedsstaaten
(China, Indien, Pakistan, Russland, Kasachstan, Kirgisistan,
Tadschikistan, Usbekistan, Iran und Belarus) sowie zwei
Beobachterstaaten (Afghanistan und Mongolei) teil. Anwesend waren
auch Armenien, Aserbaidschan und die Türkei.

Obwohl die Beziehungen zwischen Indien und China traditionell
schon immer von wechselnden Spannungen geprägt waren, betonten
der indische Premierminister Narendra Modi und Chinas Präsident
Xi Jinping ihre Bereitschaft zum Dialog und zur Zusammenarbeit,
nicht zuletzt auch als Reaktion auf US-Zölle (Indien wurde mit
50% Strafzöllen belegt). So scheint sich das Verhältnis zwischen
Indien und China merklich in Richtung Kooperation und
Freundschaft zu verändern. China und Russland sind in ihren
Beziehungen bereits weiter und setzen auf eine Neugestaltung der
globalen Ordnung, wie Präsident Xi Jinping auf dem SCO-Gipfel
sagte.

Xi beklagte die anhaltenden hegemonialen Bestrebungen der USA und
rief dazu auf, ein gerechteres, ausgewogeneres internationales
System zu schaffen. Russland und China bekräftigen ihre
umfassende strategische Partnerschaft und streben eine
alternative wirtschaftliche, finanzielle und politische Ordnung
an, die nicht mehr vom Veto der USA oder Europas abhängig ist.

Diese Entwicklungen zeigen deutlich, dass die Annahme eines
auseinanderbrechenden China-Russland-Verbundes sowie das Ziel
einer westlichen Unterwerfung der beiden Staaten an der Realität
vorbeigehen. Indien, China und Russland arbeiten aktiv an der
Schaffung eines multipolaren Weltordnungssystems, während die USA
mit konfrontativen Maßnahmen und Strafzöllen eher eine
isolierende Politik verfolgen.

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