Eingeklemmt zwischen Strafzöllen und EU
Die Schweiz, die EU und der Zollhammer aus Washington – Lektionen
für Europas Zukunft.
1 Stunde 4 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Monaten
bto#314 – Donald Trumps Strafzölle von 39
Prozent treffen die Schweizer Wirtschaft hart – und werfen die
Frage auf, wie das Land in einer zunehmend unberechenbaren Welt
bestehen kann. Angesichts der Belastung durch die US-Zölle dürfte
die Unterstützung der Schweizer für das neue Rahmenabkommen
Bilaterale III mit der EU weiter zunehmen. Aus Brüsseler Sicht
sind das auf den ersten Blick gute Nachrichten, so scheint es
doch, dass die EU weiterhin attraktiv bleibt. Doch bei genauerer
Betrachtung offenbart sich Kritik an der EU und ihren
Institutionen. Und sie ist nicht unberechtigt, denn der Vertrag
würde das Machtgefüge ändern.
Die Vorbehalte kommen nicht nur von nationalistisch orientieren
Parteien und Gruppierungen, sondern werden auch von namhaften
Vertretern der Wirtschaft vorgebracht – und sie sind durchaus
relevant. Die EU würde mit ihren Regelungen das Erfolgsmodell und
die Standortattraktivität der Schweiz gefährden. Die Übernahme
europäischen Rechts würde quasi zum Automatismus und der
Europäische Gerichtshof bekäme zu viel Macht. Dies alles führe zu
Souveränitätsverlust und einer schleichenden EU-Mitgliedschaft.
Viele dieser Argumente spielten auch bei der Brexit-Abstimmung im
Juni 2016 eine große Rolle.
Warum die Schweiz im Handelskonflikt zwischen den USA und Europa
kalt erwischt wurde und was die EU aus der Schweizer Debatte
lernen kann, warum weniger Zentralisierung und mehr Wettbewerb
entscheidend wären – und wie der Brexit als verpasste
Reformchance wirkt, bespricht Daniel Stelter mit Philip Erzinger
und Anette Unger von der Allianz Kompass Europa.
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