Die einsame Israelentscheidung des Friedrich Merz

Die einsame Israelentscheidung des Friedrich Merz

Israel ist ein identitätsstiftendes CDU-Thema. Umso mehr erstaunt es viele in der Partei, wie Friedrich Merz über den Waffenstopp entschied. Und: Bautzen feiert den CSD.
13 Minuten

Beschreibung

vor 6 Monaten
Seit Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag verkündet hat, keine
Waffen mehr an Israel zu liefern, die im Gazastreifen eingesetzt
werden können, debattiert seine Partei intensiv. Die Junge Union
spricht von einer "abgehakten Staatsräson", und die CSU fühlt sich
ausgeschlossen. Sie sei in die Entscheidung nicht einbezogen
worden. Deshalb kam es am Sonntag zu einer Sondersitzung der
Fraktion. Fabian Reinbold, politischer Korrespondent der ZEIT, hat
diese beobachtet und den unionsinternen Streit analysiert. Die
deutsche Israelpolitik ist ein für die Union wichtiges Thema,
gerade deshalb reagiert die Partei derzeit so aufgekratzt. Es gibt
aber auch noch andere Gründe. Und was bedeutet Merz Entscheidung
für die deutsche Staatsräson? Josef Schuster, Präsident
des Zentralrats der Juden in Deutschland, hatte gesagt, Israel
sei wegen Merz' Entscheidung in seiner Existenz gefährdet. Die
Bilder vom Bautzner Christopher Street Day aus dem
vergangenen Jahr sind vielen noch präsent: 700 Rechtsextreme zogen
damals hinter den Teilnehmenden der Pride-Veranstaltung her, riefen
Naziparolen und zündeten unter Jubelrufen eine Regenbogenflagge an.
Es war ein Fanal für die rechtsextreme Szene. In Deutschland fanden
zwar noch nie so viele Pride-Paraden statt wie in diesem Jahr,
gleichzeitig wurden aber nie mehr queerfeindliche Straftaten
erfasst. Nun stand wieder der CSD in Bautzen an. Mehr als 4.000
Teilnehmende sollen es gewesen sein, doch auch die rechte Szene
hatte wieder mobilisiert. Ist es dieses Mal ruhig
geblieben? Doreen Reinhard, Reporterin der ZEIT, war dabei.
Sie schildert im Podcast ihre Eindrücke und versucht die Frage zu
beantworten, wie nachhaltig CSDs im ländlichen Raum sein
können.  Und sonst so: Angst vor Montagen ist absolut
berechtigt. Moderation und Produktion: Fabian Scheler Mitarbeit:
Sophia Boddenberg, Miriam Mair  Alle Folgen unseres Podcasts
finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de.   Weitere Links zur Folge: Friedrich
Merz: Der Kanzler erschüttert seine eigene Partei Stopp der
Rüstungsexporte an Israel: Ein Bruch, der längst überfällig war
Rüstungsexporte: Frei verteidigt Israelpolitik: Grundlinien
unverändert CSD in Deutschland: Unter dem Regenbogen. Und unter
Polizeischutz Christopher Street Day 2024: "Bleibt immer in
Gruppen, damit euch nichts passiert!" Sie wollen mehr exklusive
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