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Update: Warum Brosius-Gersdorf nicht mehr Verfassungsrichterin werden will

Update: Warum Brosius-Gersdorf nicht mehr Verfassungsrichterin werden will

Was jetzt? vor 1 Jahr

Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurück. Was bedeutet das für die Koalition? Und: Trump und Putin wollen sich treffen.

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Die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur
für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen. In einer
schriftlichen Erklärung begründet sie den Schritt mit der Ablehnung
aus der Unionsfraktion. Darin kritisiert sie den politischen Druck,
der im Vorfeld aufgebaut wurde, und erklärt, mit ihrem Verzicht
auch die Wahlchancen der anderen Kandidaten schützen zu wollen. Mit
ihrem Rückzug wolle sie außerdem einer weiteren Eskalation des
Koalitionsstreits vorbeugen. Heinrich Wefing, Leiter im
Politikressort der ZEIT, ordnet ein, wie es zu dieser
Entscheidung kam, und erklärt, welchen Einfluss der Rückzug auf die
Koalition hat. Ein bilaterales Treffen zwischen US-Präsident Donald
Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin soll in den
kommenden Tagen stattfinden. Ort und genauer Termin wurden noch
nicht bekannt gegeben. Die Ankündigung des Treffens der beiden
Staatschefs folgt auf Gespräche, die der US-Sondergesandte Steve
Witkoff mit Wladimir Putin geführt hatte – nur wenige Tage vor
Ablauf einer US-Frist für eine Waffenruhe in der Ukraine.
Kreml-Berater Juri Uschakow bezeichnete die Gespräche als „nützlich
und konstruktiv“. Donald Trump hatte Russland zuvor mit neuen
Zöllen gedroht. Wie realistisch ein baldiges Treffen zwischen
Donald Trump und Wladimir Putin tatsächlich ist, analysiert Michael
Thumann, außenpolitischer Korrespondent der ZEIT. Außerdem im
Update: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Teile
der gesetzlichen Regelungen zum Einsatz von Staatstrojanern gegen
das Grundgesetz verstoßen. Die Überwachung digitaler Kommunikation
sei nur bei besonders schweren Straftaten zulässig. Die
Verfassungsbeschwerde wurde bereits 2018 vom Verein Digitalcourage
eingereicht. Die USA haben neue Zölle in Höhe von 15 Prozent
auf viele europäische Importe aus der EU eingeführt. Die
EU-Kommission war bislang von einem späteren Inkrafttreten
ausgegangen. US-Präsident Donald Trump begründet die Maßnahme mit
einem angeblichen nationalen Notstand und hatte die Zölle per
Dekret angeordnet. Und sonst so? Britisches
Rezept empört italienische Köche Moderation und Produktion:
Rita Lauter Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Celine Yasemin
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zur Folge: Frauke Brosius-Gersdorf: Wenn sie es nicht wird,
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