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Update: Wadephul auf schwieriger Mission in Israel

Update: Wadephul auf schwieriger Mission in Israel

Was jetzt? vor 1 Jahr

Außenminister Johann Wadephul ist nach Israel gereist. Kann er etwas erreichen? Außerdem: Urteil im Prozess gegen Querdenken-Gründer Ballweg

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Inmitten des wachsenden internationalen Drucks auf Israel fliegt
Bundesaußenminister Johann Wadephul nach Tel Aviv. Dortwill er sich
am heutigen Abend mit Vertretern der israelischen Regierung
treffen. Außerdem plant Wadephul einen Besuch im Westjordanland, um
mit Verantwortlichen der Palästinensischen Autonomiebehörde zu
sprechen. Drei der G7-Staaaten, Frankreich, Kanada und
Großbritannien, kündigten an, Palästina als eigenen Staat
anzuerkennen – Deutschland bislang nicht. Was den Nahostkonflikt
und Israels gewaltsames Vorgehen gegen Gaza betrifft, steckt die
deutsche Bundesregierung in einer Zwickmühle: Einerseits sieht sich
Deutschland wegen des Holocausts in einer besonderen Verantwortung
gegenüber dem jüdischen Staat, anderseits sterben im Gazastreifen
unzählige Menschen. Was Wadephul in dieser schwierigen Situation
auf seiner Reise erreichen kann und ob Deutschland seine Haltung
ändern könnte, analysiert Alice Bota, Politikredakteurin der ZEIT,
die Wadephul auf seiner Reise begleitet. Michael Ballweg, der
Gründer der Querdenken-Bewegung, wurde in Teilen freigesprochen.
Die Staatsanwaltschaft hatte Ballweg vorgeworfen, durch öffentliche
Spendenaufrufe für die Querdenken-Bewegung mehr als eine Million
Euro eingenommen zu haben, jedoch ohne die Spender über den
tatsächlichen Verwendungszweck aufzuklären. Mehr als eine halbe
Million Euro soll Ballweg demnach für private Zwecke verwendet
haben. Das Landgericht Stuttgart sprach ihn vom Vorwurf des Betrugs
frei. Schuldig ist Ballweg dennoch im Fall der Steuerhinterziehung.
Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig. Außerdem im Update:
Auch ohne Wehrpflicht wollen zunehmend junge Leute zur
Bundeswehr. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums stellte
die Bundeswehr 28 Prozent mehr Personal ein als im vergangenen
Jahr. Aktuell leisten 11.350 junge Leute freiwillig ihren Dienst
bei der Bundeswehr. Den Anstieg führt das Ministerium einerseits
auf die Werbekampagnen der Bundeswehr wie auch auf die angespannte
internationale sicherheitspolitische Lage zurück. Was noch?
Mysteriöses Brummen nicht nur in Nortorf Moderation und
Produktion: Helena Schmidt Redaktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit:
Miriam Mair Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Deutschland
und Israel: Außenminister Wadephul auf schwieriger Mission in
Nahost Nahost: Deutschland will absehbar keine Anerkennung von
Palästina als Staat Emmanuel Macron: Frankreich will Palästina als
Staat anerkennen Gaza-Krieg: Auch Kanada will Palästina als Staat
anerkennen Gazakrieg: Keir Starmer droht Israel mit Anerkennung von
Palästina Gazakrieg: Gegenwehr ohne Maß Querdenken: Michael Ballweg
von Betrugsvorwurf freigesprochen Mammutverfahren:
"Querdenken"-Chef Ballweg von Betrugsvorwurf freigesprochen
Verteidigung: Immer mehr junge Leute wollen zur Bundeswehr Ihre
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