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Dobrindts Flirt mit Palantir

Dobrindts Flirt mit Palantir

Was jetzt? vor 1 Jahr

Das Bundesinnenministerium prüft den Kauf einer umstrittenen Software, Datenschützer sind besorgt. Zu Recht? Und: Wie Reichsbürger den Staat um Millionen prellen.

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt prüfen, ob die
umstrittene Analysesoftware des US-amerikanischen Unternehmens
Palantir künftig nicht mehr nur in Bayern, Hessen, NRW und
Baden-Württemberg, sondern auch bundesweit bei
Sicherheitsbehörden zum Einsatz kommen könnte. Palantir wurde vom
Techmilliardären Peter Thiel mitgegründet, der für seine Nähe zu
US-Präsident Donald Trump und dem US-amerikanischen
Sicherheitsapparat bekannt ist. Vertreter von Grünen und SPD,
Datenschützer und Verfassungsrichter äußern Bedenken. Was hinter
der Software steckt und ob die Sorgen begründet sind, weiß Eike
Kühl, Autor für Digitalthemen. Steffen S. ist 54 Jahre alt,
Reichsbürger, und weil er als solcher die Bundesrepublik nicht
anerkennt, will er auch keine Steuern zahlen. Nach Recherchen der
ZEIT muss S. diese aber zumindest vorerst nicht begleichen, weil
das Thüringer Finanzministerium 2022 entschied, die Steuerschuld
niederzuschlagen. Wie Reichsbürger systematisch gegen das Finanzamt
vorgehen und welche Konsequenzen das für die Staatskasse hat,
erklärt der Co-Leiter des ZEIT-Investigativteams, Karsten
Polke-Majewski. Und sonst so? Vier Koffer, vier
Schriftsteller: Wie aus herrenlosem Gepäck Kurzgeschichten
entstehen Moderation und Produktion: Jannis Carmesin
Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Lisa Pausch, Emma Graml
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Reichsbürger:
Reich ohne Steuern Palantir: Dobrindt prüft Nutzung von
umstrittener US-Sicherheitssoftware Palantir: Mit einem Klick zum
gläsernen Menschen US-Programm: Polizei soll umstrittene
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