90 wenig brenzlige Minuten für den Kanzler

90 wenig brenzlige Minuten für den Kanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Sommerpressekonferenz: Wie hat er sich geschlagen? Und: Abschiebeflug nach Afghanistan – am Tag des Migrationsgipfels
11 Minuten

Beschreibung

vor 4 Monaten
"Werben Sie innerhalb Ihrer Fraktion noch für die Juristin Frauke
Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin?" Frage an
den Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der
traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Seine Antwort:
"Diese Frage steht zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf der
Tagesordnung." Neben der gestoppten Richterwahl ging es bei der
Pressekonferenz auch um den Zollstreit mit den USA, um Migration
und um die deutsch-israelischen Beziehungen. Für Friedrich Merz war
es die erste Sommerpressekonferenz als Bundeskanzler. Konnte er mit
seinem Auftritt überzeugen? Und wie hat er sich konkret zu Israel
positioniert? Fabian Reinbold, politischer Korrespondent der ZEIT,
war bei der Pressekonferenz dabei.  Am Freitagmorgen ist vom
Flughafen Leipzig aus ein Abschiebeflug nach Afghanistan
gestartet. Es war der zweite Flug dieser Art seit der
Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021. Laut einer Sprecherin
des Bundesinnenministeriums waren 81 afghanische Männer an Bord,
die laut Bundesinnenministerium "vollziehbar ausreisepflichtig" und
"strafrechtlich in Erscheinung getreten" seien. In einem Fall aber,
dem von Haaron I., stellt sich die Frage, ob die
Bundesregierung einen Fehler gemacht hat. Tilman Steffen, Redakteur
im Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der ZEIT, erklärt
im Podcast, welche Kriterien für Abschiebungen nach Afghanistan
aktuell gelten und was politisch dahintersteckt. Außerdem geht es
um den Termin des Abschiebeflugs: Er startete genau an
dem Termin, an dem Bundesinnenminister Alexander Dobrindt
(CSU) seine Kollegen aus fünf europäischen Nachbarländern zum
Migrationsgipfel eingeladen hat. Außerdem im Update:  Donald
Trump gerät in der Epstein-Affäre weiter unter Druck. Der Wall
Street Journal hat einen Brief veröffentlicht, der Trump direkt mit
dem Fall in Verbindung bringt – es geht um eine Glückwunschkarte
mit pikantem Inhalt. Johanna Roth, US-Korrespondentin der ZEIT,
erklärt im Podcast, wie sich der Fall weiterentwickelt. 
  Und sonst so? Wie abgeschnittene Haare Chiles Felder retten
können   Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger,
Redaktion: Jannis Carmesin, Constanze Kainz Mitarbeit: Konstantin
Hadži-Vuković Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de.  Weitere Links zur Folge: Fragen an den
Kanzler: So lief die Sommerpressekonferenz mit Friedrich Merz
Migrationspolitik: Organisationen kritisieren Abschiebung nach
Afghanistan Migration: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet
Fall Jeffrey Epstein: Ein Brief, der Trump gefährlich werden könnte
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