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Regierungsrochade in der Ukraine

Regierungsrochade in der Ukraine

Was jetzt? vor 1 Jahr

Julija Swyrydenko soll neue Premierministerin der Ukraine werden. Welcher Plan steckt hinter der Regierungsumbildung? Und: ein "Boomer-Soli" zur Sicherung der Renten

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die
stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko mit der
Regierungsbildung beauftragt. Sie soll Premierministerin werden und
Denys Schmyhal ablösen, der künftig Verteidigungsminister werden
soll. Dieser hatte seinen Rücktritt bereits formell eingereicht.
Ziel ist es, die Wirtschaft der Ukraine zu stärken, die
Rüstungsproduktion auszubauen und internationale Abkommen
umzusetzen. Das Parlament, die Werchowna Rada, muss die neue
Regierung noch bestätigen. Welche Ministerwechsel noch bevorstehen
könnten, ordnet ZEIT-Autor Denis Trubetskoy ein. Angesichts
der steigenden Zahl an Rentnern durch den Ruhestand der sogenannten
Boomer-Generation schlägt das Deutsche Institut für
Wirtschaftsforschung (DIW) einen "Boomer-Soli" vor. Dabei soll die
Sonderabgabe nach Informationen des "Spiegels" auf alle
Alterseinkünfte oberhalb eines Freibetrags von 1.048 Euro monatlich
erhoben werden und bis zu zehn Prozent betragen. Die Einnahmen
sollen in ein zweckgebundenes Sondervermögen fließen und
ausschließlich für die Umverteilung innerhalb des Rentensystems
verwendet werden. Mark Schieritz, stellvertretender Leiter im
Politikressort der ZEIT, erläutert den Vorschlag. Und
sonst so? Musik wieder bewusst hören Moderation und
Produktion: Elise Landschek Redaktion: Pia Rauschenberger
Mitarbeit: Mathias Peer, Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik,
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Regierungswechsel in der Ukraine: Selenskyj will Ministerpräsident
Schmyhal ablösen Regierungsumbildung in Kiew: Ukraine:
Vize-Ministerpräsidentin soll neue Regierung leiten Krieg in der
Ukraine: Mehr Politik als Wirtschaft: US-Rohstoffdeal mit der
Ukraine Die Lage im Überblick: Nato-Länder stützen ukrainische
Rüstungsindustrie Ukrainekrieg: Ukraine und USA unterzeichnen
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kann ich mir nicht leisten" Rente: Jeder Vierte erhält nach 45
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