Erste Risse in der neuen Koalition

Zunächst schien es für die neue schwarz-rote Koalition nicht
schlecht zu laufen – aber seit letzter Woche zeigen sich
erste Spannungen. Lange Verhandlungen führten nicht zum erwünschten
Ziel: Vorerst will die Koalition die Stromsteuer für private
Haushalte nicht senken. Am gestrigen Freitag kam es zum Eklat: Im
Bundestag stand die Wahl von drei neuen Verfassungsrichtern
auf dem Plan, doch sie scheiterte an einem Streit um die Kandidatin
der SPD, Frauke Brosius-Gersdorf. Tina Hildebrandt aus dem
Politikressort der ZEIT ordnet die Tragweite der ersten Krise
zwischen Union und SPD ein und bewertet, inwiefern Kanzler
Friedrich Merz die anbahnende Krise unterschätzt hat.   Seit
mehr als 18 Monaten sitzt Maja T. in Haft. Maja T. ist 24 Jahre alt
und identifiziert sich als non-binär. Seit Anfang Juni befindet
sich Maja T. im Hungerstreik, und soll seitdem 14 Kilo abgenommen
haben. Mit dem Streik will Maja T. auf die nach eigener Aussage
menschenunwürdigen Haftbedingungen in Ungarn aufmerksam machen. Die
24-jährige Person steht unter dem Verdacht, im Februar 2023 an
Gewalttaten gegen mutmaßliche Rechtsextreme in Budapest beteiligt
gewesen zu sein. Ihr wird schwere Körperverletzung vorgeworfen.
Ende 2023 wurde sie dafür in Berlin verhaftet und später nach
Ungarn ausgeliefert – eine rechtswidrige Entscheidung, urteilte das
Bundesverfassungsgericht. Wieso es trotzdem zur Auslieferung kam,
und wie die Haftbedingungen in Ungarn für Maja T.
sind, analysiert Alexander Kauschanski. Der Auslandsredakteur
der ZEIT erläutert außerdem, welche Maßnahmen die Bundesregierung
ergreifen könnte und warum sie bisher nichts unternommen hat. 
Und sonst so: Versteigerung von Zügen auf dem
Abstellgleis    Moderation und Produktion: Moses
Fendel Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Sophia Boddenberg,
Miriam Mair, Leonard Frick Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
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zur Folge: Koalitionsausschuss: Vorerst keine Senkung der
Stromsteuer für Privathaushalte Bundesverfassungsgericht: Bundestag
verschiebt Abstimmung über alle drei Richterkandidaten Frauke
Brosius-Gersdorf: Union will Wahl von Brosius-Gersdorf zur
Verfassungsrichterin absetzen Hungerstreik in Ungarn: Warum lässt
Deutschland Maja T. im Stich? Ungarn: Maja T. soll offenbar in
ungarisches Haftkrankenhaus verlegt werden Sie wollen mehr
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