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Belastungsprobe für von der Leyen

Belastungsprobe für von der Leyen

Was jetzt? vor 1 Jahr

Die EU-Kommission muss sich einem Misstrauensvotum stellen. Was wird Ursula von der Leyen vorgeworfen? Und: Israel will "humanitäre Stadt" im Gazastreifen bauen.

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Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss sich am heutigen
Donnerstag einem Misstrauensvotum stellen. Ins Europaparlament
eingebracht hat den Misstrauensantrag ein rechter rumänischer
Abgeordneter. Dieser wirft von der Leyen unter anderem
vor, während der Coronapandemie falsch und intransparent
gehandelt zu haben. Außerdem soll sich die EU unter von der Leyen
in die Präsidentschaftswahlen in Rumänien eingemischt haben. Dass
der Misstrauensantrag angenommen wird, gilt als unwahrscheinlich,
dennoch ist er eine Belastungsprobe für die Kommissionspräsidentin.
Von der Leyen hatte durch einige politische Initiativen zuletzt
selbst bei ihren Unterstützern für Unmut gesorgt. Es ist der
bislang zwölfte Misstrauensantrag in der Geschichte der EU, nur
einmal, 1999, ist eine Kommission im Zusammenhang mit einem solchen
Antrag zurückgetreten. Was von der Leyen genau vorgeworfen wird und
inwiefern der Vorgang sie schwächt, erklärt EU-Korrespondent Ulrich
Ladurner. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz will
eine "humanitäre Stadt" im Gazastreifen errichten lassen. Mehrere
Medien berichteten, dass auf den Ruinen der Stadt Rafah ein
Auffanglager für zunächst 600.000 Palästinenser gebaut werden soll.
Laut Katz soll die Zone während einer 60-tägigen Feuerpause
entstehen und anschließend von "internationalen Partnern" verwaltet
werden. Ziel des Lagers sei es, die Macht der Terrororganisation
Hamas in Gaza zu schwächen. ZEIT-Politikredakteurin Andrea Böhm
erläutert, wie realistisch der Plan eines solchen Auffanglagers ist
und welchen Einfluss Deutschland noch auf die israelische Regierung
hat. Und sonst so? Kistenweise frischer Wolfsbarsch auf Zypern
Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Elise
Landschek Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Emma Graml Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge: EU-Parlament: EU-Kommission muss
sich nächste Woche einem Misstrauensvotum stellen EU-Parlament: Von
der Leyen attackiert Rechte wegen Misstrauensantrag Geplantes Lager
für Palästinenser: Ein verstörender Plan Zivilbevölkerung im
Gazastreifen: Israel Katz will Hunderttausende in Auffanglager in
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