Sonderermittlerin spricht zu Spahns Maskenaffäre

Sonderermittlerin spricht zu Spahns Maskenaffäre

Der ungeschwärzte Maskenbericht bringt Spahn unter Druck. Und: Die AfD will sich in Zukunft mit einem Verhaltenskodex im Bundestag besser verhalten.
11 Minuten

Beschreibung

vor 4 Monaten
Ein Bericht zur Maskenbeschaffung in der Coronapandemie wirft dem
damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn schwerwiegende
Versäumnisse vor. Die Sonderermittlerin Margaretha Sudhof
kritisiert, Spahn habe Warnungen aus dem eigenen Ministerium
ignoriert – zugunsten eines Milliarden-Deals, bei dem ein Schweizer
Unternehmen massiv profitierte. Große Teile des Berichts wurden
anfänglich geschwärzt, doch inzwischen wurde der ungeschwärzte
Bericht veröffentlicht. Es geht auch um persönliche Kontakte von
Jens Spahn und fragwürdige Entscheidungen mitten in der Krise. Die
Masken kosteten damals den Bund fast sechs Milliarden Euro. Genutzt
wurde am Ende weniger als ein Drittel, mehr als die Hälfte der
Masken musste vernichtet werden. Welche politischen Konsequenzen
drohen Spahn? Anne-Sophie Lang, Redakteurin im Ressort Politik und
Wirtschaft der ZEIT, spricht im Podcast über die Hintergründe des
Berichts und erklärt, warum bisher die Vorwürfe an Spahn
abprallen.  AfD-Abgeordnete wollen sich in Zukunft besser
verhalten. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat sich auf einen
Verhaltenskodex geeinigt. Dieser wurde bei einer Klausurtagung der
Abgeordneten in Berlin beschlossen, wie ein Fraktionssprecher
bestätigte. In dem Papier geht es außerdem auch um "Regeln zur
Prävention von Bestechlichkeit" und zum "Ausschluss von
Interessenkonflikten". Fast 21 Prozent hat die AfD bei der letzten
Bundestagswahl erreicht. Mit Blick auf eine gewachsene Wählerschaft
hatte Co-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla schon zuvor von
mehr Verantwortung gesprochen und einen anderen Ton im Parlament
angekündigt. In der vergangenen Legislaturperiode hat keine
Fraktion so viele Ordnungsrufe wie die AfD bekommen: 84 an der
Zahl. Kann dieses Vorhaben gelingen, und was ist die Motivation der
AfD dahinter? Florian Eichel, Redakteur im politischen Feuilleton
der ZEIT, erklärt im Podcast, ob sich die Partei damit ins
bürgerliche Milieu vorarbeiten kann und wie sich das mit den
extremistischen Inhalten verträgt.    Und sonst so? Hund
rettet Besitzer aus einer Gletscherspalte   Moderation und
Produktion: Azadê Peşmen Redaktion: Helena Schmidt Mitarbeit:
Susanne Hehr, Konstantin Hadži-Vuković Fragen, Kritik, Anregungen?
Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.  Weitere Links zur
Folge: Maskenaffäre: Die Jungs mit den Masken Coronapandemie: Spahn
nennt Vorwürfe zur Maskenbeschaffung bösartig Was jetzt? / Jens
Spahn: Neue Details zu Spahns Maskendeals Bundestag:
AfD-Bundestagsfraktion beschließt Verhaltenskodex Bundestag:
AfD-Bundestagsfraktion will sich Benimmregeln geben Sie wollen mehr
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