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Strategiepapier der Grünen: Der Versuch einer Kurskorrektur

Strategiepapier der Grünen: Der Versuch einer Kurskorrektur

Was jetzt? vor 1 Jahr

Die Grünen ziehen Bilanz und planen den Neustart. Gelingt es der Partei, ihr Image zu ändern? Und: Wie steht es um das Lieferkettengesetz?

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"Es gibt in Deutschland aktuell keine Mehrheit für progressive
Politik" – so lautet die ernüchternde Bilanz der
Grünenfraktionsspitze in einem neuen Strategiepapier. Auf sieben
Seiten analysiert die Parteispitze, wie es dazu kommen konnte und
wie die Partei den Kontakt zu der Wählerschaft wiederherstellen
kann. Nach dem Wahlergebnis von 11,6 Prozent bei der vergangenen
Wahl geht es bei den Grünen um Kurskorrekturen – auch mit Blick auf
die Bundestagswahl 2029. Laut neusten Umfragen liegt die Linke
inzwischen vor den Grünen – mit elf zu zehn Prozent. In einer
Klausurtagung wollen die Grünen die Richtung für die kommenden
Jahre festlegen. Gelingt den Grünen ein Neustart aus der Opposition
heraus? Johannes Schneider, Redakteur im Politischen Feuilleton der
ZEIT und ZEIT ONLINE, hat das Strategiepapier der Grünen gelesen.
Im Podcast analysiert er, was das Papier über den aktuellen Zustand
der Partei verrät und wie die Partei ihr Image als abgehobene
Akademikerpartei ablegen will. Seit seinem Inkrafttreten
Anfang 2023 sorgt es für Diskussionen: das deutsche
Lieferkettengesetz. Das Gesetz verpflichtet größere Unternehmen
dazu, entlang ihrer Produktionsketten auf die Einhaltung von
Menschenrechten und Umweltstandards zu achten. Die Umsetzung ist
komplex und voller bürokratischer Hürden. Nun scheint das Gesetz
vor dem Aus zu stehen. Die neue Bundesregierung aus Union und SPD
plant, es abzuschaffen und stattdessen durch eine abgeschwächte
EU-Richtlinie zu ersetzen. Bundeskanzler Friedrich Merz hat das
Vorhaben im Mai bekräftigt. Wie stehen die Unternehmen zu dieser
möglichen Änderung? Karin Finkenzeller, Autorin für ZEIT und ZEIT
ONLINE, hat zum Lieferkettengesetz recherchiert. Im Podcast erklärt
sie, worum es beim Lieferkettengesetz wirklich geht und was sein
mögliches Ende bedeuten würde. Und sonst so? Steuervorteile
für Serien, die in Kalifornien gedreht werden Moderation und
Produktion: Azadê Peşmen Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Konstantin
Hadži-Vuković Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Bündnis 90/Die
Grünen: Viertstärkste Kraft bei der Bundestagswahl Franziska
Brantner: "Wir wollen Visionen vorantreiben" Wahlumfrage:
Linkspartei überholt die Grünen in Umfrage Lieferkettengesetz:
Geliefert und zurückgeschickt Lieferkettengesetz: Damit schadet
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