#19 Über Gemeinsamkeiten und Herausforderungen der Gemeinden in Deutschland und Österreich - mit Uwe Brandl

In der neuen Folge des Gemeindebund-Podcasts „Amtsgeheimnisse“
spricht Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl mit dem
Präsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Uwe Brandl
über Gemeinsamkeiten und Herausforderungen der Kommunen in
Deutschland und Österreich sowie seine Einschätzung zur künftigen
Entwicklungen der Gemeinden und dem Standing der
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Gefragt nach der typischen
österreichischen Gemeinde antwortet Uwe Brandl: „Für mich ist
diese unglaublich sauber, nett und pragmatisch in der
Lösungsfindung“, sagt der oberste deutsche Gemeindevertreter.
Brandl bestätigt im Gespräch mit Johannes Pressl dass die
Kommunen, da wir dort vor den gleichen Herausforderungen stehen:
Sinkende Einnahmen, knappe Kassen, Ausbaubedarf in der
Kinderbetreuung oder die Sorgen in der Pflege und im
Sozialbereich. Verschärft habe sich laut Brandl die Situation
durch die globalen Entwicklungen, die sich auf europäischem Boden
durch den russischen Angriffskrieg und die damit verbundenen
Energiekostensteigerungen, die Lieferkettenengpässe weiter
verschlechtert und damit zu geringen Einnahmen im Staatshaushalt
geführt haben. „Wenn der Staat sich nichts anderes einfallen
lässt, als den Gemeinden ständig neue Aufgaben aufzubürden, ohne
die Finanzierung dafür bereit zu stellen, dann wird das ganz
schnell zu einem noch größeren Problem führen - und zwar zu einem
systemischen Problem“, sagt Uwe Brandl. Vor dieser Situation
stehen die Gemeinden in Deutschland aktuell. Uwe Brandl spricht
aber auch von überbordenden Auflagen für die Gemeinden, die es zu
hinterfragen gelte und nennt in dem Zusammenhang den Baubereich
aber auch die Digitalisierung, wo es sinnvolle
Einsparmöglichkeiten gebe. Neidvoll blickt der oberste deutsche
Gemeindevertreter auf die Österreicher wenn es um den direkten
Draht zur Bundesregierung, dem Bundespräsident oder dem
Landeshauptmann geht. Aber auch hinsichtlich der Abwendung des
Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung beneidet Brandl seine
österreichischen Kollegen für die bessere Lösung. Und was sind
seine Lösungsvorschläge gegen die Politikverdrossenheit und
 den  Mangel an Kandidaten für das Bürgermeisteramt?
„Wir setzen auf Fortbildung, Ermutigung und das Rückenstärken
bestehender Amtsträgerinnen und Amtsträger. Wir müssen auch
wieder mehr in den Fokus richten, dass man in keinem Amt den
Lebensraum der Bürgerinnen und Bürger so unmittelbar gestalten
kann, wie im Bürgermeisteramt“, sagt Uwe Brandl im Gespräch mit
Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl in der aktuellen Folge des
Gemeindebund-Podcasts „Amtsgeheimnisse“.


Österreichischer Gemeindebund