Amtsgeheimnisse - Der Gemeindebund-Podcast

Bettina Knötzl von Transparency International Österreich, gibt in dieser Folge der „Amtsgeheimnisse“ einen Einblick in die Arbeit ihrer Organisation, über Korruptionsprävention bei Politikern, das neue Informationsfreiheitsgesetz und warum ein gläserner Staat wichtiger ist als je zuvor. Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl diskutiert mit seinem aktuellen Gast über Postenschacher, Freunderlwirtschaft, Transparenz in Gemeinden und die Frage, ob Offenheit mehr kostet, als sie nützt. Für Bettina Knötzl ist dabei zentral: „Die besten Köpfe zuerst – nicht die besten Kontakte.“ Darüber hinaus sprechen die beiden darüber, wie Entscheidungen, Aufträge und öffentliche Gelder zugänglich gemacht werden können und warum dies entscheidend ist, um Vertrauen in die Demokratie zu stärken. Dabei geht es nicht nur um die Risiken, sondern auch die Chancen durch transparente Entscheidungen: Weniger Skandale, mehr Vertrauen in Bürgermeister:innen und Verwaltung sowie bessere Nutzung öffentlicher Gelder. Bettina Knötzl betont: „Wenn man sich anständig verhält, hat man nichts zu befürchten.“ Österreichischer Gemeindebund

In der neuen Folge von „Amtsgeheimnisse vor Ort“ spricht Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl mit Wolfgang Lindorfer, dem langjährigen – mittlerweile pensionierten - Geschäftsführer des Gemeinde-Dienstleistungsverbands Amstetten (GDA). Der Verband zählt 38 Mitgliedsgemeinden und rund 30 Mitarbeiter:innen – und übernimmt Aufgaben, die einzelne Gemeinden personell oder fachlich kaum noch stemmen können. Das Ergebnis: enorme Effizienzgewinne, einheitliche Verfahren und Ersparnisse von bis zu Hunderttausenden Euro. Neben Effizienzsteigerungen bringt die Verbandslösung vor allem auch Rechtssicherheit und Fairness gegenüber den Bürger:innen. Wolfgang Lindorfer ist Amtsleiter – allerdings nicht in einer einzigen Gemeinde, sondern de facto in 38 Gemeinden gleichzeitig. Als Geschäftsführer des GDA koordiniert er Dienstleistungen, die Gemeinden entlasten, Prozesse vereinheitlichen und moderne Verwaltung ermöglichen. Er erzählt, warum sich Gemeinden für den Verband entscheiden: „In erster Linie passiert das im Zuge von Pensionierungen oder Personalwechseln innerhalb der Gemeinden. Andere entscheiden sich aus strategischen Gründen für den Verband.“ Die Abwicklung der Abfallwirtschaft ist zum Beispiel für einzelne Gemeinden nicht machbar. Auch in anderen Bereichen, wie etwa der Kanalflächenberechnung, brauche es manchmal fachspezifisches Know-how, das sich einzelne Gemeinden nicht leisten könnten. Neben Abgabenerhebung können Mitgliedsgemeinden auch ganz spezifische Leistungen in Anspruch nehmen, wie beispielsweise die Abwicklung von Kindergartentransport. In Zukunft will man auch vermehrt auf Digitalisierungsdienstleistungen setzen. Auch hier können sich Gemeinden viel Geld sparen. Lindorfer wagt auch einen Blick in die Zukunft: Viele Abläufe der Gemeindeverwaltung werden künftig automatisiert sein. Gleichzeitig gewinnen klassische Gemeindestrukturen wieder an Bedeutung – persönliche Begegnung, Vereine, Unterstützung vor Ort. Gemeinden, so Lindorfer, sollten sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können, während Verbände professionelle Hintergrundprozesse übernehmen.   „Ich glaube daran, dass es eine Renaissance der Gemeinden geben wird. Wenn die Leute genug von den sozialen Medien haben und wieder persönliche Begegnungen suchen – dann werden sie froh sein, dass es die Strukturen vor Ort noch gibt“, so Wolfgang Lindorfer. Das und mehr hören Sie in der neuen Folge von „Amtsgeheimnisse vor Ort“ mit GDA-Geschäftsführer Wolfgang Lindorfer. Anmerkung: Wolfgang Lindorfer ist mittlerweile im Ruhestand, seine Nachfolgerin als Geschäftsführerin des GDA ist Eva Zirkler. Österreichischer Gemeindebund

Feuerwehrpräsident Robert Mayer gibt in dieser Episode einen tiefen Einblick in die Welt der österreichischen Feuerwehren. Er erzählt, wie er 1989 durch einen Zufall zur Feuerwehr kam, warum Kameradschaft und Gemeinschaft seine stärksten Antriebe sind und weshalb die eigene Heimatfeuerwehr für ihn bis heute eine wichtige Rolle spielt. Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl spricht mit seinem aktuellen Gast über die Aufgaben der „Universalwehr“ von heute – von technischen Einsätzen über Katastrophenschutz bis zu modernen Herausforderungen wie PV-Anlagen und Drohnen-Einsatz. Außerdem erklärt Mayer die finanzielle Struktur der Feuerwehren, die Zusammenarbeit mit Gemeinden, die Bedeutung der Jugendarbeit und die Notwendigkeit einer stärkeren gemeinsamen Stimme in Europa. Eine Episode voller Praxis, Erfahrung und visionärer Gedanken für die Zukunft des Feuerwehrwesens. Österreichischer Gemeindebund

Eine österreichische Gemeinde mit zwei Postleitzahlen, wirtschaftlichem Sonderstatus, doppelt so vielen deutschen als österreichischen Staatsbürgern und ringsum von deutschem Gebiet umgeben – wie kann das sein? Ganz einfach: Die Tiroler Gemeinde Jungholz ist eine funktionelle Exklave. Sie ist nur an einem Punkt auf 1.636 Metern Seehöhe am Gipfel eines Bergs mit Österreich verbunden und liegt geografisch im deutschen Allgäu. Dadurch ist sie auch ausschließlich von Deutschland zugänglich. Wie ist es, eine solche Gemeinde zu leiten? Bürgermeisterin Karina Konrad erzählt in dieser Folge von „Amtsgeheimnisse vor Ort“ von den Eigenheiten und der Herausforderungen eines „Stücks Tirol im Allgäu“. Jungholz ist wirtschaftlich und auch sonst stark an Deutschland angebunden, doch gleichzeitig gelten österreichische Gesetze. Das führt zu allerhand Hürden, etwa bei der Auftragsvergabe an deutsche Unternehmen, bei den Stromnetzen und bei der Kommunalsteuer. Die Glasfaseranbindung an Österreich verlangt etwa ein Kilometer-langes Zuleitungsnetz und in der Kommunalpolitik ist es nicht immer einfach, Ämter zu besetzen, zumal dafür eine österreichische Staatsbürgerschaft erforderlich ist. „Wenn neue Gesetze erlassen werden, sind wir sehr hellhörig, ob es für uns auch Ausnahmeregelungen gibt“, so Karina Konrad. „Unsere Kinder gehen in Deutschland in die Schule und auch die ärztliche Versorgung befindet sich mehrheitlich im Allgäu“, erzählt die Bürgermeisterin. Daraus resultiert auch, dass Jungholz als wohl einzige Gemeinde Tirols nicht Teil eines Krankenhausverbands ist. Statistisch gesehen ist Jungholz auch die Gemeinde mit dem geringsten Durchschnittseinkommen Österreichs – doch der Schein trügt: „Wir sind nicht so arm, wie es in der Statistik aussieht“, lacht Karina Konrad. Immerhin arbeiten die meisten Jungholzerinnen und Jungholzer im deutschen Ausland. Über das und mehr spricht die Jungholzer Bürgermeisterin in der aktuellen Folge von „Amtsgeheimnisse vor Ort“. Österreichischer Gemeindebund