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G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Vorlagefragen)

G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Vorlagefragen)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 1 Jahr

Vorlagefragen und Mündliche Verhandlung

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Im zweiten Teil unseres Gesprächs zur noch anhängigen Vorlage G
1/24 vor der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts
widmen sich Gerd Hübscher und Michael Stadler den konkreten
Vorlagefragen, die die Technische Beschwerdekammer in der Sache T
0439/22 gestellt hat. Zentrales Thema ist die Auslegung von
Patentansprüchen – konkret, ob und in welchem Umfang Beschreibung
und Zeichnungen bei der Beurteilung von Neuheit und erfinderischer
Tätigkeit heranzuziehen sind, und ob Artikel 69 EPÜ hierfür eine
geeignete Rechtsgrundlage darstellt. Wir sprechen über: die
Formulierung der drei Vorlagefragen, die Standpunkte der
Beteiligten in der mündlichen Verhandlung, über mehr als 40 Amicus
Curiae-Stellungnahmen, und über die vorläufige Stellungnahme der
Großen Beschwerdekammer. Am Ende der Folge wagt Gerd Hübscher eine
Einschätzung zum möglichen Ausgang des Verfahrens – inklusive
seiner persönlichen Bewertung, was ein „guter“ Standard für die
künftige Auslegung von Patentansprüchen wäre.